Die AfA Rhein-Neckar (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) wundert sich, wie tief die Oppositionsparteien noch sinken können. Nachdem sie in Baden-Württemberg durch ihre Misswirtschaft unser Land jahrelang tief in heftige finanzielle Probleme gesteuert, immer weniger Geld und Engagement für Bildung und Lehrkräfte eingesetzt hatten, scheint dies ihre einzige Antwort auf das erfolgreiche Konzept der SPD im Bereich Bildung zu sein.

Die Menschen in Baden-Württemberg haben 2011 einen Wechsel gewählt, weil ihnen Bildung für sich und ihre Familien wichtig ist. Grün-Rot hat die Abschaffung der Studiengebühren versprochen und gehalten, wie auch ein neues Bildungskonzept mit Ganztagsschulen und längerem gemeinsamen Lernen eingeführt. Was in vielen Jahren im dreigliedrigen Schulsystem verpasst wurde, die individuellen Bedürfnisse der einzelnen Schüler beim Lernen zu integrieren, Schwächen der Schüler zu berücksichtigen und auszugleichen, so wie Stärken zu fördern, lässt sich aber nicht von heute auf morgen ändern. Die steigenden Anmeldezahlen und das Interesse an diesen Schulen zeigen die Akzeptanz von Eltern und Lehrern, wenn sie sich diesem öffnen.

In Rhein-Neckar sind wir erstaunt und entsetzt, zu welchen Mitteln die Oppositionen greifen wollten, mit ihren Anträgen gegen den Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid und die Kultusministerin Gabriele Warminksi-Leitheußer. CDU/FDP und DVO meinten, per Antrag ihre Entlassungen durchzusetzen, um somit von ihren Unzulänglichkeiten abzulenken und ihre eigenen Defizite zu verdecken. Hauk und Rülke betonten in ihren Reden vor dem Parlament, es ginge ihnen dabei nicht um inhaltliche Fragen bei Ausgestaltungen der beiden Ministerien, sondern um formale Stilfragen der Amtsführung und bedienen sich dann eines „Stils“, der nur als inkompetent und peinlich zu bezeichnen ist.

Die Kreisvorsitzende der AfA Rhein-Neckar Cordula Becker bemerkt dazu: „Statt endlich zu akzeptieren, was unser Land und die Menschen real wollen und brauchen, begeben sie sich mit Geschrei (Hans-Ulrich Rühlke, FDP) in die Debatte und ihre vorgebrachten Scheinargumente sind weit ab von jeglicher Realität. Die Opposition hat wohl vergessen, dass sie sich nicht irgendwo im Busch befinden, wo Gorillas sich brüllend Gehör verschaffen, sondern in einem Landtag. Hier sollten Sachfragen den Vorrang haben und nicht Befindlichkeiten.Wir erwarten von gewählten Parlamentariern, dass sie inhaltliche Argumente vorbringen und keine Schaukämpfe betreiben. Die Opposition ist nur zu bedauern, sollte nicht Egomanien ausleben und ihre innerpolitische Krise bearbeiten und erstmal vor ihrer Haustür und in den eigenen Reihen kräftig kehren! So kam es, wie es kommen musste, die Entlassungsanträge wurden abgeschmettert. Die AfA Rhein-Neckar steht weiter hinter unseren Ministerinnen und Ministern, für den Fortschritt unseres Landes.“