09.03.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Geplante Pflegestützpunkte in der Kritik
4.000 sogenannte Pflegestützpunkte sollen im Zusammenhang mit der Novellierung des Gesetzes über die Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) in der Bundesrepublik neu eingerichtet werden. Ein bürokratisches Monster, das jährliche Aufwendungen im dreistelligen Millionenbereich erfordern wird. Geplant ist je 20.000 Einwohner ein Pflegestützpunkt, der ausschließlich beratend tätig sein soll.
03.03.2008 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Claus Schmiedel beim Jahresempfang der SPD Rhein-Neckar in Weinheim.
Die Landtagsfraktion der SPD Baden-Württemberg hat einen neuen Vorsitzenden. Ihn, Claus Schmiedel, wollten alle sehen, die sich auf den Weg zum Jahresempfang in Weinheim gemacht hatten. Zu Beginn seiner Rede bedankte sich Claus Schmiedel beim politischen Gegner. Die CDU habe seinen Bekanntheitsgrad durch ihre Attacken auf ihn in den letzten Wochen beträchtlich gesteigert.
25.02.2008 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Stehende Ovationen für einen „stolzen Sozialdemokraten“
Uwe Hück begeistert Jahreshauptversammlung der Rhein-Neckar SPD
Brühl/Rhein-Neckar. Mit Grundsatzfragen beschäftigte sich der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar auf seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung in der Brühler Festhalle. Da in diesem Jahr keine Vorstandswahlen anstanden, nutzten die „Genossen“ die Veranstaltung zu intensiver inhaltlicher Arbeit.
22.02.2008 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
SPD-Fraktionsvorsitzender Claus Schmiedel in Weinheim.
Bildungspolitische Veranstaltung und Jahresempfang der SPD
Die Landespolitik und hier insbesondere Bildung und Schulen bleiben auch 2008 ein gewichtiges Anliegen der SPD Rhein-Neckar. So hatte der Kreisverband den neuen Vorsitzen-den der SPD-Fraktion im Baden-Württembergischen Landtag, Claus Schmiedel, bereits am Tag nach dessen Wahl zu einem Besuch im Landkreis eingeladen. Schmiedel folgte der Einladung gerne und nimmt am Jahresempfang der SPD Rhein-Neckar am Sonntag, den 2. März in der „Woinemer Haus-brauerei“ (Friedrichstr. 2) teil. Die Veranstaltung beginnt um 17 Uhr.
22.02.2008 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Uwe Hück in Brühl
Porsche-Betriebsratsvorsitzender am 23.2. Gastredner bei der Jahreshauptversammlung der Rhein-Neckar SPD.
Als streitbarer und manchmal lauter Kämpfer für soziale Gerechtigkeit ist der Ge-samtbetriebsratsvorsitzende der Porsche AG, Uwe Hück, in den letzten Jahren bekannt geworden. Am Samstag, den 23. Februar ist er auf Einladung des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar zu Gast in der Festhalle in Brühl.
21.02.2008 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Mehr Steuerfahnder einstellen.
„Obwohl Baden-Württemberg eine weit überdurchschnittliche Steuerkraft aufweist, liegt die Zahl der Steuerfahnder im Land noch unter dem Bundesdurchschnitt“, sagt der Landtagsabgeordnete Hans Georg Junginger. Der SPD-Politiker, auch Mitglied des Finanzausschusses, wirft der Landesregierung bei der Darstellung der Situation der Steuerverwaltung im Land unerträgliche Schönfärberei vor.
21.02.2008 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Polizei: Neueinstellungen im Innenausschuss.
„Wir brauchen dringend mehr Neueinstellungen bei der Polizei, sonst drohen Überalterung und Sicherheitsdefizite“, sagt der Vorsitzende des Innenausschusses im Landtag, Hans Georg Junginger (SPD). Seit Jahren fordere die SPD dies, nun endlich sei die CDU auf diesen Kurs eingeschwenkt.
20.02.2008 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Grünes Licht für Bahnmodernisierung im Schwarzbachtal und Elsenztal.
Die Modernisierung der Bahnlinien zwischen Neckargemünd und Aglasterhausen durch das Schwarzbachtal und zwischen Neckargemünd und Eppingen durch das Elsenztal kommt erfolgreich zustande.
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