15.01.2007 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
SPD investiert in Bildung, Kleinkindbetreuung und Infrastruktur.
Ute Vogt: "Wir wollen einen Bildungsaufbruch mit mehr Ganztagsschulen, guter Unterrichtsversorgung, besserer Kinderbetreuung und dem beitragsfreien letzten Kindergartenjahr"
15.01.2007 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Südwesten soll Motor bei Einführung von Steuergutschriften zur Entlastung Geringverdiener werden.
Ute Vogt: „Gerade Baden-Württemberg ist angesichts des rasanten Umbruchs in der Automobil- und Elektroindustrie gefordert, mit einem innovativen ‚Bonus für Arbeit’ neue Angebote für weniger Qualifizierte zu schaffen“
13.01.2007 in Arbeitsgemeinschaften von AfA Rhein-Neckar
Rechenschaftsbericht
Rechenschaftsbericht der AfA Rhein-Neckar für die Amtsperiode
der Jahre 2005 bis 2007
1. Vorstand zu Beginn der Amtsperiode
1. Vorsitzender: Gisbert Kühner OV Eppelheim
2. Vorsitzender Klaus Grün OV St. Leon –Rot
Schriftführerin Regina Karl OV Eppelheim
Kassiererin Hannelore von Steht OV Sandhausen
Beisitzer:
Gerhard Balner OV Neckarbischofsheim
Gerd Schmdt OV St. Leon-Rot
Im Verlaufe der Amtsperiode des Vorstands schied Regina Karl aus. Die Funktion des
Schriftführers übernahm
Bernd Finke OV Sandhausen
Als neue Mitglieder, die aktiv in der AfA mitarbeiteten konnten wir begrüßen
Helmut Wernz OV Eppelheim
Michael Seis Gast der IG Metall
2. Aktivitäten der AfA in der Amtsperiode
• Laufend
Monatlich fand eine Mitgliederversammlung statt. Einladungen zu diesen Veranstaltungen erfolgten über den in der Geschäftsstelle vorliegenden Verteiler. Von den Mandatsträgern besuchte je einmal Gert Weiskirchen und Georg Junginger die Mitgliederversammlung (Vielen Dank an beide!).
• Aktivitäten in Wahlkämpfen
In der Amtszeit des Vorstands der AfA Rhein-Neckar mussten die Wahlkämpfe zur Bundes- und Landtagswahl 2006 geführt werden.
Im Rahmen des Wahlgangs zum Bundestag beteiligte sich die AfA
o am 3.9.2005 in Eppelheim
o am 17.9.2005 in Sandhausen
mit einem Wahlstand und einer Bodenzeitung aktiv am Wahlkampf.
Das an alle Kandidaten des Landtagswahlkampfs gerichtete Angebot zur Wahlkampfhilfe wurde im Rhein-Neckar-Kreis von den Kandidaten Peter Wirkner und Hans Jürgen Moos wahrgenommen.
o Diskussionsveranstaltung zum Thema Messebau Sinsheim und zum Kombilohn in Sinsheim
o Veranstaltung in St .Leon-Rot
„ Perspektiven und Chancen älterer Arbeitnehmer“ u.a. auch mit Karl Josef Wasserhövel
o Veranstaltung mit Pater Weghaus, KAB, in Rauenberg
„ Soziale Gerechtigkeit“
• Veranstaltungen der AfA
o 2005: Veranstaltung zu Hartz IV in Eppelheim
o Juni 2005: „ Ausverkauf von Arbeitsplätzen im Kraichgau“ in Sinsheim
o November 2006 „ Hat die Bundespartei den Draht zur Basis verloren?“ mit Lothar Binding und Stefan Rebmann
• Anträge auf Kreisparteitagen
o Antrag zum Thema Mindestlohn
o Antrag zum Thema Kombilohn
Beide Anträge wurden bedauerlicherweise nicht oder nur in stark abgeänderter
Form angenommen.
• Mediale Aktivitäten
o mehrere und zum Schluss regelmäßige Beiträge im RheinNeckarianer
o Beiträge in örtlichen Amtsblättern
o Pressemittelungen an die RNZ ( nicht veröffentlicht ).
• Briefwechsel
o Brief an Dr. Dieter Hundt, BDA
Inhalt: Heuschreckendebatte
o Brief an Kurt Beck, Bundesvorstand der SPD:
„ Die Bundespartei hat den Draht zur Basis verloren.“
• Klausur mit Formulierung eines Arbeitsprogramms
4./5.11.2006 in Lindenfels
In der Klausurtagung wurde ein Arbeitsprogramm für 2006/2007 formuliert.
Ziel der AfA ist, ihren Bekanntheitsgrad im Kreisverband zu steigern und neue Mitglieder für die Mitarbeit in der Arbeitsgemeinschaft zu gewinnen.
Hierzu wird die Öffentlichkeitsarbeit mit geeigneten Maßnahmen forciert.
Außerdem wird sich die AfA durch Anträge auf den Kreisparteitagen für die Anliegen und Interessen der Arbeitnehmer stark machen.
Für die Arbeitnehmer wichtige Themen sind Diskussionsveranstaltungen vorgesehen. Aktuell ist im 1. Quartal 2007 eine Veranstaltung zum Thema Mindestlohn und Rente bis 67 geplant ( Referent in : geplant Hilde Mattheis, MdB )
• Schlusswort und Ausblick
Der Vorstand der AfA bedankt sich bei allen, die in der AfA mitgearbeitet und allen, die die Arbeit der AfA durch ihr Mitwirken bei Veranstaltungen sei es in der Organisation oder als Diskussionspartner auf dem Podium unterstützt haben.
Besonders gefreut hat uns der aktive Erfahrungsaustausch mit Gewerkschaftsvertretern. Hier sieht die AfA deutliche Synergieeffekte für eine Zusammenarbeit.
Aus einer verbandsübergreifenden Zusammenarbeit mit der AfA Heidelberg und Mannheim ist es trotz erster Ansätze nicht (noch nicht!)gekommen. Mit Stefan Rebmann ist angedacht, ein Treffen der AfA´s der Metropolregion zu organisieren.
Auch diese Aktion zielt darauf ab, der AfA ein größeres Gewicht in der politischen Präsenz zu schaffen.
Eppelheim, 12.1.2007
gez.: Gisbert Kühner
30.12.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Helmut Beck zieht positive Bilanz 2006.
Es hat sich im abgelaufenen Jahr 2006 vieles wesentlich besser entwickelt, als dies zu Jahresbeginn zu erwarten war. Diese positive Bilanz zieht Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises, für die Tätigkeit im Kreistag insgesamt und insbesondere auch für die SPD-Fraktion.
22.12.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Schulsozialarbeit in BaWü kein Thema?
Wie Baden-Württembergs Sozialministerin Monika Stolz verlautbarte, ist Schulsozialarbeit für sie weiterhin kein Thema. Nach Auffassung der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises angesichts der Vorgänge, die sich in jüngster Zeit auch in Schulen von Baden-Württemberg abgespielt haben, eine geradezu skandalöse und fahrlässige Auffassung der Ministerin.
21.12.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Wichtige Änderungen zum 1. Januar 2007
- eine starke Wirtschaft, die Arbeitsplätze schafft und sichert;
- einen handlungsfähigen Staat, der in der Lage ist, seine Aufgaben wahrzunehmen;
- eine solidarische Gesellschaft mit soliden Sozialsystemen, die den Bürgerinnen und Bürgern ein Leben in Sicherheit und Freiheit ermöglicht.
13.12.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Aus Amok-Alarm an den Schulen Lehren ziehen
Ute Vogt: „Absolute Sicherheit wird es nie geben, aber mehr Prävention und klare Verhaltensregeln im Krisenfall können Panikreaktionen und Trittbrettfahrer eindämmen“
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