25.06.2005 in Wahlen von SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
24.06.2005 in Arbeitsgemeinschaften von AfA Rhein-Neckar
AfA-Veranstaltung zum Thema Arbeitsplatzabbau
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Rhein-Neckar lud am 20.6. zu einer Veranstaltung nach Zuzenhausen. Gisbert Kühner, der die Moderation der Veranstaltung übernahm, konnte auf dem Podium Gert Weisskirchen und Lothar Binding, beides Bundestagsabgeordnete der hiesigen Region, und von der IG Metall Erich Vehrenkamp begrüßen. Im Publikum saßen Betriebsräte aus der Region, die sich gut vorbereitet hatten und Dampf abließen.
In seinen einleitenden Worten stellte Gisbert Kühner die aktuelle Situation dar. „ Die letzten Nachrichten aus der Region sind bedrückend. Massiver Ausverkauf von Arbeitsplätzen , Umgang mit Menschen als Nummer, als Kostenfaktor und als Manövriermasse,“ so Gisbert Kühner.
Es war klar, dass die Problematik des Stellenabbaus sehr kontrovers diskutiert wurde. Und dies, weil alle Politiker eigentlich machtlos gegen den Job-Export sind und die Fragen der Betroffenen nur unbefriedigend beantworten konnten. Das Kapital wandert dorthin, wo die besten Bedingungen bestehen, Kapitalrendite geht vor soziale Überlegungen. Multilatere Gesetze dagegen gibt es nicht. Gert Weisskirchen verwies auf das Konsumentenverhalten. „ Im Beispiel Leifheit hätten Arbeitsplätze gehalten werden können, wenn die Konsumenten nicht allein auf den Preis, sondern auch auf das Herstellungsland achten würden. Hier ging es teilweise um Kostendifferenzen von 1€ ( !! ) , die zur Fertigung im Ausland geführt haben. So Weisskirchen.
Lothar Binding forderte einen „fairen Steuerwettbewerb“ in Europa. Viele Unternehmen bringen durch Tricks ihre Gewinne in Deutschland auf Null und transferieren die Erträge in steuerbegünstigtes Ausland. Die Bundesregierung habe die Steuerlast drastisch gesenkt und dennoch haben die Arbeitgeber keine neuen Arbeitsplätze geschaffen.
Die weitere Diskussion war geprägt von Vorwürfen an die Adresse der SPD, die z.B. auch bei Hartz IV zu einem Vertrauensverlust in Richtung Sozialdemokratie geführt habe. „ Die Arbeitnehmer haben ihre politische Heimat verloren“, so einer der Betriebsräte.
Weisskirchen und Kühner wiesen darauf hin, dass mit Sicherheit nicht alles rund gelaufen ist, dass aber die eingeleiteten Reformen wichtig waren. Die Chemie zwischen IG Metall und SPD hat zwischenzeitlich nicht mehr gestimmt. Das hat sich gebessert. Die SPD und insbesondere die AfA haben die Gewerkschaften nie als Plagegeister empfunden.
Das Podium nahm als Erkenntnis der Diskussion mit, dass das Vertrauen in sozialdemokratische Politik wieder gestärkt werden muss. Gleichzeitig befand das Podium die bevorstehende Bundestagswahl für richtig. „ Es geht um die Richtung: soziale Marktwirtschaft oder purer Kapitalismus.“ so Weisskirchen. Und Kühner ergänzte:“ Wer konservativ wählt, muss wissen, dass der Kündigungsschutz fällt, dass die Tarifautonomie und Mitbestimmung in Gefahr ist. Wenn ihr konservativ wählt, ist das so, wie wenn sich ein Kalb seinen eigenen Schlächter aussucht.“
22.06.2005 in Wahlen von SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Seit Anfang Juni gibt zwei neue Internet-Angebote rund um die SPD. Auf der Website Wir-sind-Kanzler.de können Parteifreunde Argumente für einen Fortbestand der SPD-geführten Regierung unter Gerhard Schröder veröffentlichen.
Ein weiteres Angebot ist
http://www.wirkaempfen.de/
Worum geht es bei wirkaempfen.de?
Wirkaempfen.de will beweisen, dass die Idee der sozialen Demokratie in Deutschland springlebendig ist. Es geht darum, all die vielen Menschen zu aktivieren, zu motivieren und zu mobilisieren, die meinen, dass Freiheit und soziale Gerechtigkeit niemals gegeneinander ausgespielt werden dürfen, sondern zusammengehören. Wirkaempfen.de hat sich vorgenommen, Anlaufstelle für alle diejenigen zu sein, die einen Beitrag leisten wollen, damit die soziale Demokratie in Deutschland nicht unter die Räder kommt. Noch ist die soziale Demokratie nicht verloren!
20.06.2005 in Wahlen von SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Über das "Rote Telefon" läuft die Kommunikation der KAMPA im Willy-Brandt-Haus mit allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern in den Wahlkreisen bzw. Kreisverbänden.
Wahlkampf-Hotline im Willy-Brandt-Haus
0180 5002497
wbh-kampa@spd.de
Zunächst werktags zwischen 8:00 - 20:00 Uhr sind wir dort ansprechbar zu allen Fragen des Wahlkampfes.
Wir beraten und unterstützen in allen Fragen des Telefon-Wahlkampfes und informieren über weitere Einsatzmöglichkeiten des Telefons.
09.06.2005 in Allgemein von SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Organisationspolitische Fragen standen im Vordergrund eines Gespräches des leitenden Landesgeschäftsführers der SPD Baden-Württemberg, Marten Jennerjahn, mit dem SPD-Kreisvorstand Heidelberg und Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas am 13. Januar 2005.
09.06.2005 in Allgemein von SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Der Generalsekretär der Bundes-SPD, Klaus Uwe Benenter, MdB, machte vor einer Veranstaltung bei der Heidelberger SPD einen Zwischenstopp in der Regionalgeschäftsstelle.
Hier beim Gruppenfoto mit den MitarbeiterInnen der Geschäftsstelle, MdB Lothar Binding und einem gerade eingetrenen Neumitglied!
09.06.2005 in Allgemein von SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Der amtierende Bundestagspräsident Wolfgang Thierse war am 19. Mai 2004 zu Gast in der Geschäftsstelle. neben Wahlkampfterminen fand in unseren Büroräumen ein Interview mit der Rhein-Neckar-Zeitung statt.
Es blieb auch Zeit zu einem Gruppenfoto mit den Mitarbeitern und Wahlkampfpraktikanten.
Foto: Sven Vollrath
09.06.2005 in Allgemein von SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Plaudern mit der Polit-Prominenz
Die SPD in der Region Heidelberg/ Rhein-Neckar hat anlässlich eines „Abends der offenen Tür“ in der SPD-Geschäftsstelle in Heidelberg den Wahlkampfendspurt eingeläutet. Viele regionale Mandatsträger, darunter die Bundestagsabgeordneten Lothar Binding und Gert Weisskirchen, sowie der Landtagsabgeordnete Claus Wichmann, der Heidelberger Sozial- und Kulturbürgermeister Dr. Jürgen Beß, außerdem zahlreiche Kandidaten der Kommunalwahl am 13. Juni standen der interessierten Öffentlichkeit Rede und Antwort.