27.06.2021 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Offene Fragen beim Klimaschutz
Thema:
Radverkehrsförderung im Rhein-Neckar-Kreis - Fortschreibung des Mobilitätskonzepts Radverkehr
Stellungnahme
Die SPD-Fraktion stimmt der Fortschreibung des Mobilitätskonzepts Radverkehr und der Umsetzung und Koordination der Maßnahmen durch die Verwaltung zu; ebenso stimmen wir der Aufnahme der Planung für den Geh- und Radweg von Steinsfurt nach Adersbach zu und befürworten, dass die Verwaltung, ein 5-Jahres-Programm zur Umsetzung der Infrastrukturmaßnahmen in Baulast des Kreises erstellt.
Dass für diese Umsetzung 2 neue Stellen zu schaffen sind, leuchtet uns ein.
Die neue Bezeichnung „Amt für Straßen- und Radwegebau“, entspricht einem früher von uns geäußerten Wunsch und dokumentiert auch die gewachsene Bedeutung des Radverkehrs im Kreis.
Die Fortschreibung des Kreisradnetzes hat lange gedauert; das wird verständlich, zieht man die Beteiligungsrunden der Fraktionen, Gemeinden und Verbände sowie der Öffentlichkeit und angrenzenden Kreisen in Betracht, die insgesamt mehrere hundert Eingaben erbracht haben. Die sorgfältige Aufarbeitung dieser Anregungen und Wünsche ist in der Vorlage nachvollziehbar dargestellt.
Auch einige Anträge unserer Fraktion haben Eingang gefunden in das Ergebnis. Wir sind zuversichtlich, dass Radfahren im Kreis in den nächsten Jahren tatsächlich angenehmer, sicherer und attraktiver wird.
Denn dies Konzept verschwindet nicht im Aktenschrank, sondern mündet in ein 5-Jahresprogramm zur Umsetzung, bei der dann auch die hohen Zuschüsse von Bund und Land unserem Kreis zugute kommen.
19.06.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Andrea Schröder-Ritzrau und Daniel Born zur Doppelspitze der SPD Rhein-Neckar gewählt
Beim Mitglieder-Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar am 19.6.2021 im Hoffenheimer Dietmar-Hopp-Stadion wurde im Statut eine Doppelspitze neu eingeführt und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Daniel Born MdL zum ersten Vorsitzenden-Duo des mitgliederstärksten Kreisverbandes von Baden-Württemberg gewählt. Dem Duo stehen mit Sebastian Cuny MdL, Jan-Peter Röderer MdL, Dr. Anke Schroth und Nezaket Yildirim vier stellvertretende Kreisvorsitzende zur Seite. Die anwesenden Mitglieder wählten außerdem in den Kreisvorstand: Daniel Hamers (Kassierer), Pascal Wasow (Schriftführer), Vanessa Bausch (Medienbeauftragte), Florian Mattheier (Internetbeauftragter) und Egzon Fejzaj (Mitgliederbeauftragter). Den Vorstand komplettieren acht Beisitzer*innen: André de Sá Pereira, Thomas Funk, Selcuk Gök, Rüdiger Kanzler, Stella Kirgiane-Efremidou, Carmen Oesterreich, Dorothea Vogt und Lisa-Marie Werner.
17.06.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Stabwechsel: Thomas Funk gibt Vorsitz ab.
Nach rund 12 Jahren an der Spitze des SPD-Kreisverbands Rhein-Neckar kandidiert Thomas Funk nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden beim kommenden Kreisparteitag, der am Samstag, den 19. Juni 2021 um 14:00 Uhr im Hoffenheimer Dietmar-Hopp-Stadion stattfindet.
Im Newsletter des Kreisverbands an die Mitglieder der SPD im Rhein-Neckar-Kreis bedankte sich Funk für das Vertrauen und die vielfältige Unterstützung. "Ich bin stolz und allen dankbar, dass ich so lange als Kreisvorsitzender dienen durfte", zieht Funk ein Resümee, "aber alles hat seine Zeit. Auch wenn es laut Franz Müntefering ‘außer Papst‘ nichts Schöneres gibt als eine Führungsaufgabe in der SPD, ist diese über die Jahre doch recht zeitintensiv und kraftraubend."
12 Jahre SPD-Kreisvorsitz, 10 Jahre Sprecher des Kommunalverbandes SGK und 2 Jahrzehnte in öffentlichen Mandaten stehen zu Buche. 10 Vorsitzende in Land und Bund, 4 Bundestags- und je 3 Landtags- u. Europawahlen begleiteten Funks Amtszeit – die längste nach Gert Weisskirchen. "Für mich persönlich war es eine spannende Zeit und ich habe ganz viele tolle Leute kennenlernen dürfen", erinnert sich Funk an Begegnungen mit Wolfgang Thierse, Hannelore Kraft, Kurt Beck, Olaf Scholz oder Malu Dreyer, die alle in Rhein-Neckar zu Gast waren.
"Jetzt bin ich froh, trotz anlaufendem Bundestagswahlkampf einen reibungslosen Übergang gewährleisten zu können. Unsere SPD ist reich an Talenten und Tatkraft, die der politischen Arbeit neue Impulse verleihen werden. Ich habe mein Engagement jedenfalls gern erbracht und das wird auch in der 2. Reihe so bleiben."
Sein nächstes Ziel hat Funk schon im Blick: "Eine SPD im Deutschen Bundestag braucht auch eine kräftige Stimme aus Rhein-Neckar. Diesem Ziel sehe ich mich verpflichtet und will meinen Beitrag dazu leisten.
11.06.2021 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Schulsozialarbeit
10.06.21
SPD setzt Drittelfinanzierung für die Gemeinden und Städte in Sachen Schulsozialarbeit durch
In der heutigen Sitzung des Kreis-Jugendhilfeauschusses wurde der Antrag der SPD-Fraktion Rhein-Neckar auf Wiederherstellung der Drittelfinanzierung bei der Schulsozialarbeit einstimmig beschlossen. Die Sozialdemokraten setzten durch, dass die von 1,1 auf 1,5 Millionen Euro erhöhten Haushaltsmittel schon 2021 für die Schulsozialarbeit in den Kreisgemeinden und für die freien Träger genutzt werden. Die Verwaltungsvorlage sah eine spätere Wiedereinführung der Drittelfinanzierung vor.
02.06.2021 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Dank der SPD-Kreistagsfraktion für die „Mobilen Impfteams“ in den Gemeinden
Pressemitteilung 01.06.21
Sehr zufrieden zeigen sich die Rhein-Neckar-Sozialdemokraten mit dem neuerlichen Einsatz der „Mobilen Impfteams“ in den Gemeinden. „Wir hören leider immer noch zu oft, wie schwierig es sei, einen Impftermin zu bekommen“, begründet der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Rhein-Neckar, Dr. Ralf Göck (Brühl), warum es seiner Fraktion so wichtig war, auch diese dritte Säule zusätzlich zu aktivieren: „Wir müssen alles tun, um so schnell wie möglich für alle ein Impfangebot zu ermöglichen.“
26.05.2021 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Rhein-Neckar-SPD mit Doppelspitze?
Die Zeichen stehen auf Veränderung, so titelt die Schwetzinger Zeitung am 26. Mai 2021.
Grund dafür ist die Ankündigung von Kreisrätin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Landtagsabgeordneten Daniel Born, gemeinsam als "Doppelspitze" für das Amt der/des Kreisvorsitzenden anzutreten.
23.05.2021 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Kreis-Seniorenplanung
Pressemitteilung
Die SPD-Kreistagsfraktion zufrieden mit Kreis-Seniorenplanung 2017 bis 2027
„Wir sind sehr zufrieden, was daraus geworden ist“, freute sich Renate Schmidt, sozialpolitische Sprecherin der Rhein-Neckar-Sozialdemokraten, die in der ersten Sozialausschuß-Sitzung des Kreistags Rhein-Neckar nach dem Erscheinen des siebten Altenberichts der Bundesregierung im Jahr 2017 angeregt hatte, eine Kommunale Seniorenplanung im Rhein-Neckar-Kreis auf den Weg zu bringen.
21.05.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
SPD-Mitgliederkreisparteitag am 19.6.21 | Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Kreisvorstandes
Samstag, 19. Juni 2021, 14.00 - 17.00 Uhr
Dietmar-Hopp-Stadion (Haupttribüne), Silbergasse 45, 74889 Sinsheim-Hoffenheim
Gut zwei Jahre nach der letzten Wahl des Kreisvorstandes laden wir Euch für Samstag, 19. Juni 2021 ein zu einem Mitgliederkreisparteitag in das Dietmar-Hopp-Stadion im Sinsheimer Stadtteil Hoffenheim. Dort wird ein neuer Kreisvorstand gewählt, der einige Neuerungen mit sich bringen wird. Thomas Funk hat erklärt, dass er nach zwölf Jahren in diesem Amt nicht mehr für den Kreisvorsitz kandidieren wird. Der Kreisvorstand wird einen Antrag einbringen, der es ermöglicht, wie auf Bundesebene eine Doppelspitze zu wählen. Sollte der Parteitag diese Satzungsänderung annehmen, haben Andrea Schröder-Ritzrau und Daniel Born ihre Kandidatur als Kreisvorsitzenden-Duo angemeldet. Ihre Vorstellung findest Du anbei.
Zur besseren organisatorischen Vorbereitung bitten wir, weitere Kandidaturen für den Kreisvorstand und die Delegationen für den Landesparteitag und den kleinen Landesparteitag vorab an kv.rhein-neckar@spd.de zu melden.
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