20.07.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Kreistagssitzung in Schriesheim
Am bisher heißesten Tag des Jahres fand die letzte Sitzung des Kreitags vor der Sommerpause in der Schriesheimer Mehrzweckhalle statt.
Die SPD-Kreistagsfraktion wünscht euch einen guten Sommer.
Passt auf euch auf bei der Hitze!
20.07.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
SPD-Kreistagsfraktion zu den Strategischen Zielen
Rede von Thomas Zachler bei der Sitzung des Kreisrats am 19. Juli 2022 in Schriesheim
20.07.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
SPD-Kreistagsfraktion zu den Jahresrechnungen 2021
Stellungnahme von Thomas Zachler in der Sitzung des Kreistags am 19. Juli 2022 in Schriesheim
14.07.2022 in Gemeinderatsfraktion
Bericht von der Sitzung am 28. Juni 2022
Neidenstein ist eine sichere Gemeinde
Über die „Kriminalitätsentwicklung“ unserer Gemeinde berichteten Herr Harz, Leiter PR Sinsheim
und Herr Bariè, Leiter PP Waibstadt anhand einer Präsentation. Polizeilich registrierte (allgemeine)
Straftaten ergaben sich 2021 in 21 Fällen (Vorjahr: 26). Gleichbleibend zum Vorjahr, die Fälle der
ermittelten Tatverdächtigten 14 (14). Neidenstein war im Zahlen- und Gemeindevergleich, die am
wenigsten mit Straftaten belastete Kommune im Zuständigkeitsbereich des Reviers Sinsheim.
Die geringen Straftaten seien der ländlichen Struktur und erfahrungsgemäß u.a. dem intakten
Gemeinwesen und präventiver Maßnahmen zuzuordnen, so beide Polizeibeamte, die ihre Tätigkeit
primär als Dienstleister für den Bürger sehen.
Breitbandversorgung in Neidenstein: Verkauf passiver Infrastruktur
Gemeindeigene Infrastruktur wird verkauft
Das Gremium beschäftigte sich mit dem Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar, der in
Abstimmung und im Auftrag der Gemeinde passive Infrastruktur, sprich von der Gemeinde und
dem Zweckverband verlegte Glasfaser an einen Investor verkaufen möchte. Sachvortrag mit
Informationen zur Berechnung erfolgte durch den Vertreter der Operativen Leitung im
Zweckverband, Herrn Heusel. Nach beschlossener Zustimmung des Gemeinderates und
vorbehaltlich der noch ausstehenden, zur Wirksamkeit des Ende 2021 unterzeichneten
Kaufvertrages erforderlichen Zustimmung der Verbandsversammlung, geht das Eigentum der
Infrastruktur auf den Investor über.
Schulsozialarbeit an der Burgdorfschule: Stellenaufstockung ab dem Schuljahr 2022/23
Schulsozialarbeit wird ausgebaut
Ausführlich berichteten die beiden Fachkräfte der SRH Schulen aus Neckargemünd, Frau
Obländer und Frau Volkert über die Rahmenbedingungen, statistische Kennzahlen vom Schuljahr
2020/21 und über inhaltliche Themen der Schulsozialarbeit auch anhand eines Praxisbeispiels. Der
Gemeinderat beschloss den bisherigen Stellenumfang (VZÄ 25% seit 09/2021 + 20% seit 02/2022
[Aktionsprogramm befristet bis 31.07.2022]) auch im Schuljahr 2022/23 beizubehalten; eine
Fördergemeinschaft mit der Gemeinde Eschelbronn fand die Zustimmung. Die evtl. Aufstockung
auf 50% ist nach Beschlusslage möglich, sollte die Fördergemeinschaft mit Eschelbronn nicht
zustande kommen.
Flächennutzungsplan: 9. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes für den
Gemeindeverwaltungsverband Waibstadt
Flächen werden angemeldet, um in der Zukunft noch Handlungsspielraum zu haben
Der Gemeinderat beschloss – nach Empfehlung im Bauausschuss – die beschriebene Fläche (ca.
2,1 ha/nördlich dem B-Plangebiet „Epfenbacher Berg III) als Wohnbaufläche anzumelden bzw. in
den Flächennutzungsplan-Entwurf aufzunehmen (Weisung an die GVV-Vertreter).
Klar und deutlich kam bei den Beratungen zum Ausdruck, dass die Nachverdichtung/
Innenentwicklung im Fokus und vorrangig angegangen werden soll.
Der weitere Verfahrensbeschluss zur Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes ist in der
GVV-Verbandsversammlung am 27.07 vorgesehen.
Wohnraumversorgung Geflüchteter: Anschaffung mobiler Wohnmodule,
Standortbestimmung
Geflüchtete Menschen werden auch weiterhin unsere Unterstützung brauchen
Unter Berücksichtigung bestehender Angebote bzw. der Mietverhältnisse zur gemeindlichen
Anschlussunterbringung von Flüchtlingen und der künftigen Zuweisungen hat das Gremium über
die Wohnraumversorgung mittels Wohnmodule beraten und entschieden.
Der Gemeinderat hat der zeitnahen Anschaffung (Miete) eines Wohnmoduls (ELA-Container)
zugestimmt. Der Beschluss umfasst die Freigabe zur Bestellung und die Genehmigung
außerplanmäßiger Haushaltsmittel (basierend auf vorläufigen Anschaffungskosten rd. 19.5 T€
[gerechnet auf 3 Jahre Mietdauer]) weiter zur Bauantragstellung und vorzeitigen Umsetzung der
Vorarbeiten zur Erschließung am beschriebenen Standort, Industriestraße [Teil-/Pachtfläche beim
Bauhof].
Bestätigung der Sitzungsniederschrift
Die Anerkennung des öffentlichen Protokolls zur Sitzung vom 26.04.2022 wurde festgestellt.
Bekanntgaben - Mitteilungen
Bürgermeister Gobernatz informierte über den Baustand und Verlauf der Kanal-/ Wasserleitungs-
erneuerung Kirchgraben sowie über die Erschließungsarbeiten im Neubaugebiet „Epfenbacher
Berg III“. Weiter über die Beauftragung von Sanierungsmaßnahmen zur Regulierung von
Straßeneinläufen verbunden mit geplanten Fahrbahn-Asphaltausbesserungen innerorts.
Abschließend erfolgten Mitteilungen über Einladungen zu Sitzungs-/Veranstaltungsterminen bis zur
nächsten Gemeinderatssitzung (26.07).
Anfragen des Gemeinderates
Es lagen einige Fragen und ordnungsrechtliche Hinweise vor, die von der Verwaltung beantwortet
wurden bzw. deren Umsetzung oder Überprüfung zugesagt wurde. Der Glasfaserausbau im
Neubaugebiet Epfenbacher Berg III sowie der Regenwasserabfluss bei Starkregen im Bereich des
Bahnübergangs in der Bahnhofstraße und die Anpassung der Ampelschaltung L549/
Bahnhofstraße wurden hierbei u.a. beschrieben.
24.06.2022 in Ankündigungen von SPD Epfenbach
Lesung und Diskussion über Greenwashing (Öko-Betrug) mit Kathrin Hartmann
Ausschließlich in Präsenz werden die 16. Lobbacher Gespräche am 30. Juni um 18:30 Uhr in der Manfred Sauer-Stiftung (Neurott 20, 74931 Lobbach) stattfinden. Die Autorin und Journalistin Kathrin Hartmann wird ihre Recherchen und Gedanken zum Thema Greenwashing vortragen und zur Diskussion stellen. Der Eintritt ist frei. Eine Live-Übertragung über Youtube ist diesmal aus rechtlichen Gründen nicht möglich.
Kathrin Hartmann ist Autorin mehrerer kritischer Bücher zum Thema Greenwashing. Sie hat recherchiert, wie Konzerne ihr wahres (schmutziges) Geschäft hinter dem schönen Schein vom Ökolabel verbergen und es gar nicht ernst nehmen mit durchgehend ökologischen Lieferketten. In ihrem aktuellen Essayband „Grüner wird‘s nicht“ stellt Hartmann den leichtgläubigen Umgang mit der Öko-Krise dar und entwickelt Ideen, wie ressortübergreifend eine „globale Gerechtigkeit“ geschaffen werden kann.
Klimaschutz dürfe nicht isoliert, sondern müsse in Bezug zu ökologischen, sozialen und Machtfragen betrachtet werden. Das vorherrschende Wirtschaftssystem, der Kapitalismus, liefere keine Antworten auf die Herausforderungen des Klimawandels. Im Gegenteil: In Deutschland lebe man auch bei den Ressourcen der Natur auf Pump. „Das zeigt uns doch ganz deutlich, dass dieses System weder für Gerechtigkeit noch für Umweltschutz sorgen kann. Mit kleinen Schritten ist es daher nicht getan, wir müssen vielmehr die Systemfrage stellen“, fordert Hartmann.
Die Lobbacher Gespräche:
Im Rahmen des SPD-Bürgerdialogs organisieren SPD-Mitglieder aus dem Kleinen Odenwald und Kraichgau die „Lobbacher Gespräche“. In ihrem Verständnis als Brückenbauer wollen sie Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu Politik erleichtern und das Vertrauen in Politik, in das Parteiensystem und in unsere demokratischen Institutionen stärken.
Diese Gesprächsreihe motiviert zum direkten Dialog zwischen Bürgern und Politik. Das Publikum ist dabei nicht Konsument, sondern aktiver Teil der Veranstaltung. Es erhält die Chance, interessante, bisweilen auch prominente Vertreter aus Wissenschaft, Gesellschaft und Politik hautnah zu erleben und mit ihnen aktuelle Themen zu diskutieren.
18.06.2022 in Ankündigungen von SPD Epfenbach
Pizza und Politik
Veranstaltungsankündigung
„Pizza & Politik“ mit Lars Castellucci in Wiesloch
SPD-Bundestagsabgeordneter lädt junge Leute ein
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci trifft sich regelmäßig mit jungen Menschen aus der Region zu „Pizza & Politik“. Bei diesen Veranstaltungen diskutiert der Politiker mit jungen Leuten über die Themen, die die jungen Menschen bewegen und stellt sich ihren Fragen. Dazu gibt es Pizza und kalte Getränke.
Zum nächsten „Pizza & Politik“ am Donnerstag, den 30. Juni, um 18:30 Uhr vor seinem Wahlkreisbüro (Marktstraße 11) in Wiesloch, lädt Lars Castellucci alle Interessierten herzlich ein.
Um Anmeldung unter 06222-9399506 oder lars.castellucci.wk@bundestag.de wird gebeten.
Außerdem findet in diesem Jahr zum zweiten Mal der „Pizza & Politik“-Aktionstag statt, bei dem bundesweit „Pizza & Politik“-Veranstaltungen am und um dem 30. Juni durchgeführt werden. Alle Infos hierzu gibt’s auf pizzaundpolitik.de.
22.05.2022 in Reden/Artikel von SPD Rhein-Neckar
Weeky Comment: IDAHOBIT* 2022
Jedes Jahr am 17. Mai wird der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (kurz: IDAHOBIT*) begangen. In diesem Jahr gab es zu diesem Anlass ein ganz besonderes Zeichen aus der Bundespolitik: Innenministerin Nancy Faeser hisste vor ihrem Ministerium höchstpersönlich die Regenbogenflagge.
Das war eine Premiere, denn in den vergangenen Jahren hatten die zuständigen Minister der Union eine entsprechende Beflaggung stets verhindert. Nancy Faser nach ihrem Amtsantritt durch eine entsprechende Genehmigung ermöglicht, dass zukünftig Regenbogenflaggen vor den Dienstgebäuden des Bundes gehisst werden dürfen.
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