28.08.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Sommertreff der Kreistagsfraktion in der „Hohl“
Am 26. August 2020 fand sich die Kreistags-Fraktion der SPD im Rhein-Neckar-Kreis zum schon traditionellen Sommertreff ein.
Unter der fachkundigen Führung von Kreistagskollegin Dr. Brigitta Martens-Aly und ihres Ehemannes Dr. Christoph Aly machte man sich in Tairnbach auf den Weg, um einige der dortigen Hohlwege zu erkunden.
Die beiden Experten konnten anschaulich vermitteln, wie wichtig diese Hohlwege für Wildtiere, insbesondere für Insekten, aber auch für selten gewordene Pflanzengattungen sind.
27.08.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Ehrung für Guntram Zimmermann
Beim SPD Sommertreff der Rhein-Neckar-Kreistagsfraktion dankten MdB Lars Cadtellucci (li) und Fraktionsvorsitzender Ralf Göck (re) dem langjährigen Spechbacher Bürgermeister Guntram Zimmermann, der ab September nach 24 Jahren in den Ruhestand geht, für seine engagierte Arbeit mit viel Herzblut in seiner Gemeinde: "Guntram ist für mich das Idealbild eines sozialdemokratischen Bürgermeisters", so Castellucci, die Kreisrätinnen der Region, Andrea Schröder-Ritzrau und Brigitta Martens-Aly, freuten sich mit Hanne und Guntram Zimmermann.
19.08.2020 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
SPD fordert Schaffung von Qualitätsstandards in der digitalen Bildung - JHV setzt Akzente
Den anwesenden Mitgliedern war die Freude über die persönliche Begegnung deutlich anzusehen. Nach Monaten des Lockdowns und weitestgehend digitaler oder telefonischer Parteiarbeit fand endlich der erste Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar in Corona-Zeiten statt. „Lasst uns heute ein Zeichen setzen, dass Politik Probleme löst und nicht -wie bei Grün-Schwarz- ständig neue schafft“, begrüßte Kreisvorsitzender Thomas Funk die rund 100 Mitglieder in der Reilinger Fritz-Mannherz-Halle, darunter auch MdB Lothar Binding sowie MdL Daniel Born.
19.08.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Bürgermeister Guntram Zimmermann hat in 24 Jahren einiges erlebt
Nach 24 Jahren hört Zimmermann in Spechbach auf. Im RNZ-Interview hält er Rück- und Ausblick.
Von Thomas Frenzel
Spechbach. Zum 31. August endet seine Amtszeit: Guntram Zimmermann hatte auf eine erneute Kandidatur bei der Bürgermeisterwahl 2020 in Spechbach verzichtet. Die SPD verliert damit in den 17 Städten und Gemeinden rund um Heidelberg eine von drei sozialdemokratischen Rathausleitungen: Zimmermann Nachfolger ist sein bisheriger Stellvertreter von den Freien Wählern, Werner Braun. Im RNZ-Interview hält Zimmermann Rückblick auf seine 24 Bürgermeisterjahre in Spechbach.
11.08.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Olaf Scholz - eine gute Wahl für Deutschland.
Darin ist sich die SPD Rhein-Neckar mit vielen in der Bevölkerung einig.
Denn gerade in schwierigen Zeiten braucht es einen starken Sozialstaat, entschlossenes Handeln und einen kühlen Kopf. Dafür steht Olaf Scholz.
Das Taktieren überlassen wir der Konkurrenz. Wir begrüßen die klare Entscheidung des SPD-Vorstands.
01.08.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Erneuerung des Klimabündnisses zwischen Kreis und Gemeinden - Rhein-Neckar 2020
Antrag SPD-Fraktion
Anlässlich der Fortschreibung des Kreis-Klimaschutzkonzepts beantragt die SPD-Fraktion im Rhein-Neckar-Kreis:
1. Der RNK tritt mit seinen Kreiskommunen in einen Prozess zur Erarbeitung eines gemeinsamen Klimaschutzziels ein. Grundlage sollen die vorhandenen kommunalen Klimaschutzkonzepte sowie die nationalen und landesweiten Klimaziele sein.
2. Als Serviceleistung für seine Kommunen erstellt der RNK eine Übersicht besonders wirksamer Klimaschutzmaßnahmen auf Grundlage der vorhandenen kommunalen Klimaschutzkonzepte und unterstützt die Kommunen auf Wunsch bei der Umsetzung.
3. Der RNK etabliert eine Wertschätzungskultur im Bereich Klimaschutz, um die Motivation für den Klimaschutz in allen Lebensbereichen zu erhöhen. Wir brauchen positive Beispiele von Klima-Schulen, Klima-Unternehmen und Klima-Verwaltungen, die zum Nachahmen animieren.
4. Im Kreis-Klimaschutzkonzept werden Emissionspfade zur Erreichung der Pariser Klimaziele aufgezeigt, die sich auf den Rhein-Neckar-Kreis als Ganzes beziehen.
01.08.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Wahl der Vorschlagsliste Verwaltungsrichter
Stellungnahme der SPD-Fraktion
Die Wahl zur Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter beim Verwaltungsgericht Karlsruhe für die kommenden 5 Jahre wurde als geheime Wahl beantragt. Die SPD-Fraktion war sich darin einig, ihre Stimmen allen Kandidat*innen der vorschlagenden Parteien Zu geben mit Ausnahme von Kandidaten der AfD, die auch im Kreistag vertreten sind. Begründen lässt sich dies mit dem Zweifel an der für das Amt des ehrenamtlichen Richters erforderlichen uneingeschränkten Rechtsstaatlichkeit dieser Personen. Als ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter wird erwartet, dass man Erfahrungen, Kenntnisse und Wertungen aus seinem täglichen Leben in die Verhandlungen und Beratungen einbringt. Es gelten Grundsätze und diese Personen sind
1. an Gesetz und Recht gebunden
2. in der mündlichen Verhandlung und in der Urteilsfindung mit denselben Rechten und derselben Verantwortung betraut wie hauptamtliche Richter*innen und
3. bei der Rechtsfindung weisungsfrei und zu absoluter Neutralität verpflichtet.
Die einschlägigen Äußerungen, auch in sozialen Medien, von Personen aus der Vorschlagsliste der AfD nährt Zweifel, dass alle diese Punkte auch in Bezug auf unsere freiheitlich demokratisch Grundordnung mitgetragen werden und wir halten es für geboten, dass jeder Kreisrat, jede Kreisrätin solche Zweifel mit der Nichtwahl ausdrücken kann.
31.07.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Stellungnahme zu den Jahresrechnungen 2019
Stellungnahme
SPD-Kreistagsfraktion zu den Jahresrechnungen 2019 in der Sitzung des Kreisrats am 28. Juli 2020 in Ketsch.
Sehr geehrter Herr Landrat,
werte Kolleginnen und Kollegen!
sehr geehrte Damen und Herren,
verehrte Zuhörer,
wir erinnern uns: zur Weiterentwicklung des Kreises werden neben der Bewältigung der gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben Leitsätze entwickelt und Themenkomplexe erarbeitet, die im Fokus der strategischen Steuerung liegen. Dazu gehören u.a. eine nachhaltige Finanzwirtschaft, die Bereiche Jugend und Soziales, der Klima- und Umweltschutz sowie die Wirtschaftsförderung und Europa.
Und unter Berücksichtigung dieser Überlegungen haben vor zwei Jahren die Mitarbeiter der Kreisverwaltung und die Fraktionen des Kreistages in Vorberatungen und Klausuren, in Ausschusssitzungen und im Kreistag selbst die Haushaltsplanung 2019 erarbeitet.
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