22.11.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Am 23. März 2013 jährt sich die Rede des SPD-Reichstagsabgeordneten Otto Wels gegen das nationalsozialistische Ermächtigungsgesetz zum 80. Mal. Aus diesem Anlass lobt die SPD-Bundestagsfraktion erstmals einen „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ aus. Anliegen des Wettbewerbs ist es, Demokratie und Toleranz in der jungen Generation zu fördern, in dem Jugendliche und junge Erwachsene angeregt werden, sich mit der historischen Bedeutung der Rede von Otto Wels und ihrer bleibenden Aktualität für unsere Gesellschaft in Gegenwart und Zukunft auseinanderzusetzen.
22.11.2012 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar lädt zum Kreisparteitag am Samstag, den 1. Dezember 2012, 11.00 – 16.00 Uhr in das Lutherhaus nach Hockenheim ein.
Auf der Tagesordnung stehen die Parteireform der SPD, die u.a. eine größere Mitwirkungsmöglichkeit der Parteibasis zum Inhalt hat, sowie die Bildungspolitik. Hierzu freut sich der Kreisvorsitzende Thomas Funk MdL und seine Stellvertreterin Renate Schmidt die Kultusministerin von Baden-Württemberg, Gabriele Warminski-Leitheußer, begrüßen zu dürfen.
Interessierte Gäste sind herzlich willkommen.
22.11.2012 in Pressemitteilungen von AfA Rhein-Neckar
Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hat diese Woche entschieden, dass kirchlichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nicht generell das Streiken verboten werden darf. Dies ist auf jeden Fall ein Erfolg, denn die 1,3 Millionen Beschäftigten sind keine Beschäftigten zweiter Klasse. Für diese Entscheidung haben die Gewerkschaften ver.di und der Marburger Bund sich eingesetzt im Disput mit mehreren evangelischen Landeskirchen. Abgewogen wurden gegeneinander das in Artikel 9 des Grundgesetzes (GG) verankerte Recht auf Koalitionsfreiheit, das auch das Streikrecht umfasst; und das aus Artikel 140 GG hervorgehende Recht der Kirchen, ihre Angelegenheiten selbst zu regeln, auch in Sachen Arbeit.
20.11.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Lag’s etwa am leckeren Kuchenangebot oder am spritzigen A-Capella-Rahmenprogramm der „Lobbachtaler Sängerschaft“, die mit originellen Liedern zu unterhalten wussten? Jedenfalls war der Saal in der Lobbacher Manfred-Sauer-Stiftung voll, als der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk die Nominierungskonferenz für die Bundestagswahl 2013 eröffnete. Er kam auch gleich zur Sache und begründete in seiner Begrüßung die Notwendigkeit eines Regierungswechsels nicht zuletzt mit dem unsinnigen Betreuungsgeld. Funk betonte, dass ohne Kita-Ausbau keine wirkliche Wahlfreiheit für Familien gegeben sei.
12.11.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Landtagsabgeordneter Thomas Funk hat in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der SPD Rhein-Neckar die Einführung des Betreuungsgeldes durch die schwarz-gelbe Koalition in Berlin als „Armutszeugnis“ bezeichnet.
12.11.2012 in Arbeitsgemeinschaften von AfA Rhein-Neckar
Sehr geehrter Betriebsrat, liebe Beschäftigte von Leica Microsystems in Nußloch,
als Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen befasst sich die AfA Rhein-Neckar mit allen Themen die die Arbeitswelt und ihre Bedingungen betrifft. Leica Microsysteme in Nußloch war uns als Betrieb, der ordentlich gewirtschaftet und auch ausgebildet hat, bekannt. Nun haben wir mit Schrecken gehört, dass Ausbildung schon lange kein Thema mehr ist und die Produktionen aus unserer Region, nach China verlagert werden sollen. Dazu soll rund ein Drittel der Belegschaft gekündigt werden. Damit dies ohne größere Gegenwehr passieren kann, wird auch noch ihr Betriebsrat unter Druck gebracht.
12.11.2012 in Ankündigungen von AfA Rhein-Neckar
AfA Rhein-Neckar nimmt Teil am Europäischen Aktionstag am 14. November 2012. Gemeinsam gegen die Krise! Jetzt aktiv werden!
Der Beschluss der portugiesischen Gewerkschaften, am 14. November zum Generalstreik gegen die Verelendungspolitik aufzurufen, hat eine europaweite Bewegung ausgelöst. In Spanien, Malta, Griechenland, Zypern wird es ebenfalls zu Generalstreiks kommen. Auch in Italien, Frankreich und Großbritannien regt sich der Widerstand.
Der Europäische Gewerkschaftsbund hat offiziell zu einem Aktionstag am 14.11. 2012 aufgerufen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat seine Solidarität erklärt.
11.11.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Mit Entwurf der grün-roten Landesregierung für ein neues Kommunalwahlrecht wurden aus Sicht der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Rosa Grünstein, wichtige Änderungen auf den Weg gebracht. Wesentliche Änderungen sind die Neuregelung des Auszählverfahrens zu einem gerechteren Verfahren und die Absenkung des Alters auf 16 beim aktiven Wahlrecht zur Stärkung der Mitbestimmung von Jugendlichen.