29.02.2012 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Deutschland hat der Opfer der sogenannten Zwickauer-Terrorzelle gedacht. Durch Schweigen und Stille hat unser Land ein starkes Zeichen gesetzt. Ein Zeichen für Mitgefühl mit den Angehörigen. Ein Zeichen der Solidarität.
Jetzt aber müssen wir alle laut werden! Laut gegen die brutale Menschenfeindlichkeit der neuen und alten Nazis. Laut gegenüber denjenigen, die unser gesellschaftliches Klima vergiften wollen. Laut gegen jene, die sich mit rechter Gewalt abfinden und nichts dagegen tun.
28.02.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute ihre Wahlfrauen und Wahlmänner für die 15. Bundesversammlung nominiert, die am 18. März 2012 in Berlin den neuen Bundespräsidenten wählen wird. Der Landtag wird an diesem Donnerstag über die gesamte Liste aus Baden-Württemberg entscheiden. Insgesamt schlägt die SPD dem Parlament 20 ordentliche Mitglieder für die Bundesversammlung vor: Neun aus der Fraktion, drei Mitglieder der Regierung und acht Persönlichkeiten aus dem gesellschaftlichen Bereich.
28.02.2012 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Den 101. internationalen Frauentag begeht die AsF Laudenbach mit einem ganz besonderen Liederabend. Die Weinheimer Liedermacherin Stefanie Riecker ist in unserer Region schon lange keine Unbekannte mehr. Bei vielen Konzerten, gerade im vergangenen Jahr sang sie sich nicht nur in die Herzen der Bergsträßer.
25.02.2012 in Service von SPD Rhein-Neckar
SPD-Ortsverein und -Fraktion Neulußheim laden zu einer sicher interessanten Gesprächsrunde am Dienstag, 20. März 2012, 19.00 Uhr ins evangelische Gemeindehaus Neulußheim ein.
Als Teilnehmer konnten Pfarrerin Andrea Kampschroer, Klaus Naber von der Gemeinde Neulußheim, Andrea Bohn, Bestattungen aus Rheinhausen und Klaus Goerigk, Geschäftsführender Vorstand der Badischen Friedhofsgärtner gewonnen werden.
22.02.2012 in Ankündigungen von AfA Rhein-Neckar
Die AfA Rhein-Neckar unterstützt am Donnerstag, den 23. Februar 2012 um 12 Uhr den
Aufruf der DGB-Gewerkschaften und der deutschen Arbeitgeberverbänder zur Schweigeminute zum Gedenken-an-die-Opfer-rechtsextremistischer-Gewalt. Macht mit! Machen Sie mit!
21.02.2012 in Service von SPD Rhein-Neckar
Integrationsministerin Bilkay Öney hat an den Internationalen Tag der Muttersprache (21. Februar) erinnert: „Der Tag mahnt uns, sprachliche und kulturelle Vielfalt sowie Mehrsprachigkeit zu fördern.“ Nach Einschätzung der UNESCO sind von den rund 6.000 Sprachen, die heute weltweit gesprochen werden, die Hälfte vom Verschwinden bedroht. Alle zwei Wochen geht demnach eine Sprache verloren.
15.02.2012 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Asylbewerber dürfen sich in Baden-Württemberg künftig frei bewegen und hierbei den Bezirk ihrer Ausländerbehörde vorübergehend verlassen. Eine entsprechende Verordnung zur Lockerung der sogenannten Residenzpflicht hat der Ministerrat bei seiner heutigen Sitzung beschlossen. „Wir haben damit ein weiteres Vorhaben aus unserer Koalitionsvereinbarung umgesetzt, das deutliche Erleichterungen für Asylbewerber mit sich bringen wird“, stellten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Reinhold Gall in Stuttgart fest. Bisher mussten die Asylbewerber eine Erlaubnis einholen, um den ihnen zum Aufenthalt zugewiesenen Bezirk der Ausländerbehörde vorübergehend zu verlassen.
08.02.2012 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Die Fraktionen von Grünen und SPD haben sich am 07.02.2012 nach dem Einlenken des Bundes bei der Rheintalbahn mit dem Verhandlungsergebnis beschäftigt und einen Grundsatzbeschluss gefasst. Am vergangenen Freitag (03.02.) hatte der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Klaus-Dieter Scheurle, gegenüber Vertretern der Bürgerinitiative MUT das Entgegenkommen des Bundes bei der Umsetzung der Bürgertrasse signalisiert.