01.12.2011 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
SPD-Bundesparteitag vom 4. bis 6. Dezember in Berlin: Signal für Politikwechsel in Deutschland
Vom 4. bis 6. Dezember trifft sich die Sozialdemokratische Partei Deutschlands zu ihrem Bundesparteitag in Berlin. Unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind seit fast 150 Jahren Richtschnur unserer Politik und in Zeiten der Krise aktueller denn je. Aus ihnen entwickeln wir unsere politischen Vorschläge. Für uns gehen die Menschen vor. Sie müssen in einer Demokratie selbst über ihr Schicksal entscheiden können. Und sie sind der Maßstab, an dem sich Politik messen lassen muss. Wir setzen auf Demokratie und Gerechtigkeit.
30.11.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Abschaffung der Studiengebühren ist auf der Zielgeraden
Die Landesregierung hat ihren Gesetzentwurf zur Abschaffung der allgemeinen Studiengebühren zum Sommersemester 2012 in den Landtag eingebracht. „Baden-Württemberg ist auf der Zielgeraden zu einem gebührenfreien Studium. Die Landesregierung hat in der Anhörungsphase viel Zuspruch dafür erhalten, dass den Hochschulen insgesamt ein voller und dynamisierter Ausgleich des Gebührenaufkommens garantiert werden soll. Dies ist angesichts steigender Studierendenzahlen ein starkes Signal an Hochschulen und Studierende. Ein erleichterter Hochschulzugang und gute Studienbedingungen sind gleichermaßen wichtig“, sagte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer.
28.11.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Nils Schmid und Katja Mast: Baden-Württemberg hat entschieden
Baden-Württemberg hat entschieden. Der gestrige Tag hat genau das gebracht, wofür wir in den vergangenen Wochen gemeinsam gearbeitet haben: Ein klares Votum. Das ist ein großer Sieg für unsere Demokratie. Jetzt ist nicht die Zeit für Triumphgeschrei, jetzt ist die Zeit zur Versöhnung.
Als wir vor gut 15 Monaten die Volksabstimmung als diesen „Weg der Versöhnung“ vorgeschlagen haben, schlug uns Ablehnung und Häme entgegen. Heute wissen wir, dass dieser Vorschlag den Wechsel ermöglicht und die endgültige Entscheidung über das Streitthema S21 herbeigeführt hat. Die SPD Baden-Württemberg hat die Lösung für diesen Dauerkonflikt aufgezeigt – und darauf können wir alle gemeinsam stolz sein.
21.11.2011 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Krise ohne Ende? Europa am Scheideweg: Informationsveranstaltung mit Peter Simon MdEP
Donnerstag, 24. November 2011, 19 Uhr
Gaststätte Maruba, Feudenheimer Str. 2, 68167 Mannheim
Die Europäische Union steht vor einer historischen Bewährungsprobe. Die Situation in Griechenland scheint zu eskalieren. Die europäische Schuldenkrise, als Folge der internationalen Finanzkrise, hält die nationalen und europäischen Institutionen seit über einem Jahr auf Trab, ein Sondergipfel jagt den nächsten.
20.11.2011 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar
Der neue Bürgermeister von Hemsbach heißt Jürgen Kirchner
Die Hemsbacher Bürgerinnen und Bürger haben einen neuen Bürgermeister gewählt – Jürgen Kirchner. Der Vorstand der SPD Rhein-Neckar, der Kreisvorsitzende Thomas Funk MdL und der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Weinheim, Gerhard Kleinböck, gratulieren Jürgen Kirchner herzlich zu seinem Wahlsieg.
Im Wahlkampf hatten sowohl die SPD als auch Pro Hemsbach und die GBL Jürgen Kirchner als den am besten geeigneten und ihren politischen Zielen am nächsten stehenden Kandidaten befunden. Deshalb unterstützten sie ihn – mit Erfolg.
Die SPD Hemsbach freut sich auf gute Zusammenarbeit mit dem neuen Stadtoberhaupt.
15.11.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Altpeter sagt mehr Geld für Krankenhäuser zu
Die Investitionsmittel, die das Land den Krankenhäusern zur Verfügung stellt, sollen schrittweise in den kommenden Jahren erhöht werden. „Die 50 Millionen Euro, die wir schon in diesem Jahr zusätzlich zur Verfügung stellen, waren keine Eintagsfliege“, betonte Gesundheitsministerin Katrin Altpeter in Stuttgart. Bei der Landeskrankenhauskonferenz bekräftigte Altpeter: „Wir wollen das chronisch unterfinanzierte Krankenhausbauprogramm auf der Basis zukunftsorientierter Förderkriterien und Förderschwerpunkte ausbauen. Dabei wollen wir den über viele Jahre aufgelaufenen Investitionsstau abbauen.“
08.11.2011 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Lässt die SPD die Kirche im Dorf? Über das Verhältnis von Kirche und Staat
Herzlich lädt der Arbeitskreis Christen in der SPD Heidelberg/Rhein-Neckar ein, das Verhältnis zwischen SPD und Kirche zu debattieren.
Die Veranstaltung findet statt in der Markusgemeinde Weinheim, Ahornstr. 50, am Mittwoch, 30. November 2011, 19:30 Uhr.
Immer wieder werden in der Öffentlichkeit Themen diskutiert, die das Verhältnis von Staat und Kirchen betreffen - ob es die Kirchensteuer, der Religionsunterricht, das Kruzifix im Klassenzimmer, verkaufsoffene Sonntage oder die Rolle der Kirchen im Sozialbereich ist.
06.11.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
SPD-Kreisparteitag in der Brühler Festhalle: Rhein-Neckar-Kreis-Ziele kamen gut an
Große Einigkeit herrschte beim kreiskommunalen Parteitag der SPD Rhein-Neckar, als man sich mit den „Strategischen Zielen“ des Landkreises auseinandersetzte. Im wesentlichen werden die Ziele, die Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck vorstellte, positiv gesehen. Einige Anregungen soll die Fraktion in den anstehenden Ausschussitzungen einfließen lassen. Im Rahmen der Antragsberatung beschlossen die Sozialdemokraten, sich gegen das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger auszusprechen. Der Antrag der Jusos auf Einführung eines sozialen Bahntickets soll in einer Kommission aus Vorstand und Fraktion mit externem Sachverstand vorberaten werden. Die Kreistagsfraktion habe sich mit der Frage schon länger befasst, da das „Sozialticket“ im Kreistagswahlprogramm der Sozialdemokraten stehe: „Wohlfeile Versprechungen reichen aber nicht aus, wir brauchen realisierbare Lösungen, und die sind eben Markenzeichen der Sozialdemokraten“, sagte Fraktionsvorsitzender Göck.
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