08.08.2011 in Service von SPD Rhein-Neckar
Mitgliederbrief „Online-Antrag”
Das Internet bietet neue Möglichkeiten für die politische Zusammenarbeit. Im Zuge der Parteireform wollen wir die Chancen der digitalen Welt nutzen und Euch stärker an inhaltlichen Debatten beteiligen, denn Beteiligung an politischen Prozessen ist der Sozialdemokratie ein Kernanliegen. Auch Menschen, die der Partei nahe stehen, sollen ihre Ideen einbringen können. Erstmalig wollen wir daher gemeinsam einen Online-Antrag zum Bundesparteitag im Dezember erarbeiten. Das Thema: „Arbeit und Wirtschaft in der Digitalen Gesellschaft”. Dieser Antrag soll mit breiter Beteiligung demokratisch und transparent gestaltet werden.
08.08.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Erklärung des SPD-Präsidiums zum 50. Jahrestag des Mauerbaus: Keine Barrieren mehr gegen die Freiheit
Vor fünfzig Jahren wurde durch den Bau der Berliner Mauer die Teilung Deutschlands für die ganze Welt sichtbar zementiert. Die SED-Diktatur stoppte mit Beton, Stacheldraht und Schießbefehl die Abwanderung ihrer Bürgerinnen und Bürger in die Bundesrepublik. Die „Abstimmung mit den Füßen“ ihrer Bürger war ein deutliches Signal gegen Unterdrückung, Unfreiheit und schlechte Lebensbedingungen in der DDR. Die SPD gedenkt in diesen Tagen des Mauerbaus, der den Menschen in Ostdeutschland für lange Zeit Freiheit genommen hat. Sie gedenkt besonders der vielen Frauen und Männer, die in Sehnsucht nach Freiheit an der innerdeutschen Grenze ihr Leben lassen mussten. Fünfzig Jahre nach dem Beginn des Mauerbaus bekräftigen wir: Weder in Deutschland noch irgendwo sonst auf der Welt darf der Wille der Menschen zur Freiheit gewaltsam unterdrückt werden. Dies ist gerade für uns Deutsche eine dauerhafte Verpflichtung.
07.08.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
SPD-Kreistagsfraktion: Mit den gleichen Mitteln mehr erreichen
Mit den gleichen Mitteln aus der Kreisumlage wie in diesem Jahr soll der Rhein-Neckar-Kreis 2012 neue politische Ziele erreichen, so SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck (Brühl): „Wenn wir für unseren moderaten Kreisumlage-Kurs eine Mehrheit finden“, so Göck, „könnten die Gemeinden des Kreises geschont werden, und die meisten können dann ihre Haushalte erstmals wieder ausgleichen“.
26.07.2011 in Pressemitteilungen von AfA Rhein-Neckar
Ereignisse Norwegen
Die AfA Rhein-Neckar teilt die Trauer der norwegischen Jusos und verurteilt die feigen Anschläge in Utoya + Oslo. Diese jungen Menschen haben sich für Gerechtigkeit, Solidarität und Freiheit engagiert und mussten ihr Leben lassen. Den Opfern, ihren Familien, Freunden senden wir unser tiefes Mitgefühl und bedauern ihren Schmerz.
26.07.2011 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
MdB Binding, MdB Herzog und MdB Juratovic im Wasserschifffahrtsamt
Wir laden Sie herzlich zu einem Gespräch der Bundestagsabgeordneten Lothar Binding, Gustav Herzog und Josip Juratovic im Heidelberger Wasserschifffahrtsamt am Mittwoch, den 27.7.11 um 10.30 Uhr ein; der Präsident Heinz-Josef Joeris, WSD Südwest, wird ebenfalls anwesend sein.
25.07.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Wir trauern um die Opfer der Massaker von Oslo und Utøya
Die Klausurtagung des Kreisvorstands der SPD Rhein-Neckar am vergangenen Wochenende war überschattet von der Nachricht über die Massaker in Norwegen. Wir sind erschüttert und bekunden unsere Solidarität mit den betroffenen Angehörigen und der norwegischen Sozialdemokratie.
„Unsere Antwort wird mehr Offenheit und mehr Demokratie sein. Wir lassen uns unsere offene Gesellschaft nicht kaputt machen.“ (Jens Stoltenberg, norwegischer Ministerpräsident)
21.07.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Kreis soll sich aktiver als bisher in Arbeitsagentur einbringen
„Seit 2007 arbeitet die SPD-Kreistagsfraktion darauf hin, Langzeitarbeitslose im Rhein-Neckar-Kreis zusammen mit der Arbeitsagentur zu fördern und zu fordern“, erläutert Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck (Brühl). Das JobCenter Rhein-Neckar wird demnächst zur großen Freude der SPD seine Arbeit aufnehmen.
18.07.2011 in Europa von SPD Rhein-Neckar
Gemeinsamer Brief von Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier: Verantwortung für Europa
Europa steckt in einer Krise. Grundlegende und mutige Entscheidungen sind unausweichlich geworden. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier skizzieren in einem gemeinsamen Brief tragfähige Lösungen, die über den Tag hinaus Bestand haben und ein starkes Signal für die Zukunft der europäischen Einheit geben.
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