28.10.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Initiative "Metropolticket Plus" will ÖPNV-Ticket für Hilfeempfänger nach Hartz bzw. ALG II
SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV
Die Einführung einer günstigen Monatskarte für die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel durch Hilfeempfänger nach Hartz IV bzw. ALG II fordert die Initiative "Metropolticket Plus". Damit soll die Mobilität bedürftiger Menschen im Rhein-Neckar-Raum gefördert werden; ein Anliegen, das von der SPD-Kreistagsfraktion mit Nachdruck unterstützt wird, wie Fraktionsvorsitzender Helmut Beck mitteilt. Wir haben bereits einstimmig beschlossen, der Initiative beizutreten und werden die Aktion mit den uns gegebenen Möglichkeiten unterstützen.
27.10.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Jugendhilfeeinrichtung Stift Sunnisheim in Sinsheim
Mit Auflösung des Landeswohlfahrtsverbandes Baden von 4 Jahren haben der Rhein-Neckar-Kreis und der Landkreis Karlsruhe die beiden Jugendhilfeeinrichtungen "Stift Sunnisheim" und "Schloss Stutensee" übernommen und in eine gemeinsame gGmbH überführt. Dies war seinerzeit insoweit richtig, als man aus einer starken Position heraus die Begehrlichkeiten einiger Landräte aus dem südbadischen Raum nach einer Beteiligung an dem Wert der Grundstücke und der Gebäude erfolgreich abwehren konnte.
23.10.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Kreisumlage wird auf 32,9 Punkte gesenkt.
In seiner Stellungnahme zur Jahresrechnung 2007 und zur Haushaltsentwicklung 2008 machte Uwe Kleefoot, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, deutlich, dass die SPD-Kreistagsfraktion eindeutig hinter der Forderung steht, die Kreisumlage für das Jahr 2009 auf 32,9 Punkte festzuschreiben; dies hatten sämtliche Fraktionsvorsitzende des Kreistages auf Anregung von SPD-Fraktionschef Helmut Beck in einem Schreiben an den Landrat bereits im September mitgeteilt.
20.10.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Straßenbauverwaltung des Kreises muss eigenständiges Amt bleiben.
Mit Nachdruck spricht sich die SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises gegen die Überlegung der Kreisverwaltung aus, das erst
vor kurzem neu gebildete Kreisstraßenbauamt als Abteilung dem Eigenbetrieb "Bau und Vermögen" anzugliedern.
14.10.2008 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar
Neumitgliedertreffen der SPD Rhein-Neckar in Hockenheim
In ganz Deutschland verliert die SPD Mitglieder. In ganz Deutschland? Nicht ganz: die SPD Rhein-Neckar, der größte Regionalverband der SPD Baden-Württemberg, schafft es mittlerweile wieder, den Negativtrend umzukehren und mehr und mehr Menschen für die Sozialdemokratie zu begeistern. Da das Gebiet der SPD Rhein-Neckar im Vergleich zu anderen Kreisverbänden doch recht weiträumig ist, lernen sich Neumitglieder normalerweise erst relativ spät kennen, sofern sie sich überhaupt kennen lernen. Diesen Zustand wollte der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar beenden, weshalb Kreisvorstandsmitglied Jutta Janisch vorschlug, ein Neumitgliedertreffen auf dem Hockenheimring zu organisieren.
27.09.2008 in Wahlen von SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Lothar Binding wieder SPD-Bundestagskandidat
Am Samstag, 27.9.2008, nominierten die 152 Delegierten der SPD-Kreisverbände Heidelberg und Rhein-Neckar Lothar Binding zu ihrem Bundestagskandidaten.
Genau 10 Jahre nach seinem Einzug in den Bundestag erhielt Binding 91,5 % der Delegiertenstimmen.
26.09.2008 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Stellungnahme zur Wahlplattform der SPD Rhein-Neckar von Herbert Schweizer (Waldkirch)
Vorbemerkung. Mit dem größten Teil des Inhalts bin ich einverstanden. Doch es fehlt der zündende Funke und die emotional werbende Sprache. Sie klingt viel zu technokratisch und atmet nicht die Einsicht, dass die Kluft zwischen Wahlbürgern und (sozialdemokratischer) Politik nie so groß war wie heute. Wir wollen doch schließlich bei einer skeptischen Wählerschaft ankommen! Und schon gar nicht nimmt die Wahlplattform psychologisch Bezug auf die aktuelle "Wortbruch"-Semantik, die faktisch einer positiven Resonanz heute im Wege steht und daher nicht einfach tot geschwiegen werden kann. Inhaltlich scheint mir die sozial-ökologische Erneuerung unterbelichtet, die europäische und internationale (incl. der entwicklungspolitischen) Orientierung zu schwach.
18.09.2008 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar
SPD Rhein-Neckar im Gespräch mit ver.di-Bezirksvorstand
Der Dialog mit den Gewerkschaften ist heute für die Sozialdemokratie ein ungemein wichtiger, möglicherweise wichtiger als jemals zuvor, da die unterschiedlichsten Kräfte auf die Arbeitswelt Einfluss nehmen wollen. Die Pflege dieses Dialogs hat im Arbeitsprogramm des SPD-Kreisvorstands Rhein-Neckar einen festen Platz. Nach Treffen mit der IG Metall und der großen Funktionärskonferenz in Wiesloch stand zum Ende der Sommerpause ein Gespräch mit dem ver.di-Bezirksverband in Heidelberg an. Die behandelten Themen waren vielfältig und reichten vonkonkreten Problemen unserer Region bis hin zu Fragen an die Zukunft.
Jetzt Mitglied werden
Unser Bundestagsabgeordneter
