16.02.2018 in Ortsverein

Traditionelle Winterfeier mit Ehrungen beim SPD-Ortsverein Neidenstein

“Klein aber fein und aktiv”, so die wohl treffendste Charakterisierung des SPD-Ortsvereins im idyllischen Burgdorf Neidenstein im nördlichen Kraichgau, mit 1.800 Einwohnern drittkleinste Kommune des Rhein-Neckar-Kreises. Dies zeigte sich auch einmal mehr bei der diesjährigen Winterfeier des rührigen Ortsvereins, die traditionell jedes Jahr im Monat Januar stattfindet, bei der Gerhard Echner, Ehrengemeinderat und mit weit über 40 Jahren wohl einer der dienstältesten SPD-Vorsitzenden Deutschlands, einmal mehr eine stattliche Zahl von Mitgliedern und Gästen begrüßen konnte. Unter ihnen auch Fritz Klenk, Vorsitzender des benachbarten SPD-Ortsvereins Epfenbach, und dessen Ehefrau Beate Metzler-Klenk, die schon seit Jahren gemeinsame Veranstaltungen der SPD-Ortsvereine im Gemeindeverwaltungsverband Waibstadt zu aktuellen Themen organisiert. Ein ganz besonderer Willkommensgruß ging auch an Lars Castellucci, SPD-Abgeordneter im Deutschen Bundestag für den Wahlkreis Rhein-Neckar, der sich bei seinen Neidensteiner Parteifreunden immer wieder sehr wohl fühlt.

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06.12.2016 in Ortsverein

Empörung über Bankschließungen in Neidenstein und Daisbach

SPD-Vorsitzender Gerhard Echner übt heftige Kritik an Bankvorstand Saueressig.

Als einen unglaublichen Vorgang kritisierte Gerhard Echner, Ehrengemeinderat und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Neidenstein, bei der jüngsten Mitgliederversammlung die Vorgehensweise der Volksbank Neckartal und hier insbesondere die deren Vorstandsvorsitzenden Ekkehard Saueressig im Zusammenhang mit der Schließung der Bankstellen Neidenstein und Daisbach. “Noch bei der Vertreterversammlung im Juni diesen Jahres in Eberbach wurden die geplanten Filialschließungen von Vorstand Saueressig mit keiner Silbe erwähnt, obwohl diese offensichtlich bankintern bereits beschlossene Sache waren”, empörte Gerhard Echner.  Die darauf folgende Informationsveranstaltung der Bank in Neidenstein zu diesem Thema war demnach ganz offensichtlich eine reine Beschwichtigungsshow, deren Ergebnis von vornherein feststand. “So lasse ich als Mitglied der Vertreterversammlung der Volksbank Neckartal nicht mit mir umgehen und ich überlege ernsthaft, ob ich diesem Gremium unter diesen Umständen künftig noch angehören will”, empörte sich Gerhard Echner.

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11.08.2020 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Olaf Scholz - eine gute Wahl für Deutschland.

Darin ist sich die SPD Rhein-Neckar mit vielen in der Bevölkerung einig.
Denn gerade in schwierigen Zeiten braucht es einen starken Sozialstaat, entschlossenes Handeln und einen kühlen Kopf. Dafür steht Olaf Scholz.
Das Taktieren überlassen wir der Konkurrenz. Wir begrüßen die klare Entscheidung des SPD-Vorstands.

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01.08.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Erneuerung des Klimabündnisses zwischen Kreis und Gemeinden - Rhein-Neckar 2020

Antrag SPD-Fraktion

Anlässlich der Fortschreibung des Kreis-Klimaschutzkonzepts beantragt die SPD-Fraktion im Rhein-Neckar-Kreis:

1. Der RNK tritt mit seinen Kreiskommunen in einen Prozess zur Erarbeitung eines gemeinsamen Klimaschutzziels ein. Grundlage sollen die vorhandenen kommunalen Klimaschutzkonzepte sowie die nationalen und landesweiten Klimaziele sein.

2. Als Serviceleistung für seine Kommunen erstellt der RNK eine Übersicht besonders wirksamer Klimaschutzmaßnahmen auf Grundlage der vorhandenen kommunalen Klimaschutzkonzepte und unterstützt die Kommunen auf Wunsch bei der Umsetzung.

3. Der RNK etabliert eine Wertschätzungskultur im Bereich Klimaschutz, um die Motivation für den Klimaschutz in allen Lebensbereichen zu erhöhen. Wir brauchen positive Beispiele von Klima-Schulen, Klima-Unternehmen und Klima-Verwaltungen, die zum Nachahmen animieren.

4. Im Kreis-Klimaschutzkonzept werden Emissionspfade zur Erreichung der Pariser Klimaziele aufgezeigt, die sich auf den Rhein-Neckar-Kreis als Ganzes beziehen.

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01.08.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Wahl der Vorschlagsliste Verwaltungsrichter

Stellungnahme der SPD-Fraktion

Die Wahl zur Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter beim Verwaltungsgericht Karlsruhe für die kommenden 5 Jahre wurde als geheime Wahl beantragt. Die SPD-Fraktion war sich darin einig, ihre Stimmen allen Kandidat*innen der vorschlagenden Parteien Zu geben mit Ausnahme von Kandidaten der AfD, die auch im Kreistag vertreten sind. Begründen lässt sich dies mit dem Zweifel an der für das Amt des ehrenamtlichen Richters erforderlichen uneingeschränkten Rechtsstaatlichkeit dieser Personen. Als ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter wird erwartet, dass man Erfahrungen, Kenntnisse und Wertungen aus seinem täglichen Leben in die Verhandlungen und Beratungen einbringt. Es gelten Grundsätze und diese Personen sind

1. an Gesetz und Recht gebunden

2. in der mündlichen Verhandlung und in der Urteilsfindung mit denselben Rechten und derselben Verantwortung betraut wie hauptamtliche Richter*innen und

3. bei der Rechtsfindung weisungsfrei und zu absoluter Neutralität verpflichtet.

Die einschlägigen Äußerungen, auch in sozialen Medien, von Personen aus der Vorschlagsliste der AfD nährt Zweifel, dass alle diese Punkte auch in Bezug auf unsere freiheitlich demokratisch Grundordnung mitgetragen werden und wir halten es für geboten, dass jeder Kreisrat, jede Kreisrätin solche Zweifel mit der Nichtwahl ausdrücken kann.

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