12.05.2022 in Reden/Artikel von SPD Rhein-Neckar

Weekly Comment zum Europatag 2022

 

Am 9. Mai feiern wir Europa, das vereinte Europa. Mit der „Schuman-Erklärung“ zur Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) legte der damalige französische Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 den Grundstein. Auf den Trümmern des Zweiten Weltkrieges, fünf Jahre nach Kriegsende entschlossen sich die Gründungsmitglieder Frankreich, Deutschland, Italien, Niederlande, Belgien und Luxemburg der EGKS für den Weg der europäischen Zusammenarbeit. Sie gingen die ersten Schritte zur Europäischen Union, die heute 27 Staaten vereint und für 450 Mio. Menschen ihrer Mitgliedsstaaten ein friedliches Zusammenleben in dieser EU verwirklicht.

Dennoch haben wir wieder Krieg in Europa. Wladimir Putin hat mit seinem Angriff auf die Ukraine bereits jetzt die internationale Friedensordnung zerstört, die uns seit dem Zweiten Weltkrieg Frieden, Freiheit und Wohlstand gesichert hat. Eine Friedensordnung, die Konflikte auf diplomatischen Weg löst und nicht auf dem Schlachtfeld. Eine Friedensordnung, die Staatsgrenzen nicht in Frage stellt und die maßgeblich von der SPD als der Friedens- und Europapartei errichtet wurde.

11.05.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Deine Stimme für die Zukunft der Region

 
SPD Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar

Wie können wir unsere Region fit für die Zukunft und dabei noch lebenswerter und attraktiver für Einheimische und Gäste machen? Dazu führt die Metropolregion Rhein-Neckar noch bis zum 31. Mai 2022 eine digitale Bürger:innen-Befragung auf www.daswirwirkt.de durch.

08.05.2022 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Kleiner Landesparteitag mit einer wichtigen Grundaussage: Solidarität!

 

Am Samstag fand der kleine Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg statt. Natürlich war unsere Rhein-Neckar-Delegation vollständig dabei. Die kleinen Parteitage sind dafür gedacht, dass wir uns Zeit lassen, um wichtige Themen und Anträge miteinander, ohne den Druck von Wahlen, zu diskutieren und zu entscheiden. Dieser Parteitag war nun den Kindern und Jugendlichen gewidmet. Obwohl uns allen dieses Thema sehr unter den Nägeln brennt, wurde erst sehr intensiv über den Initiativ-Antrag zur Ukraine-Krise, den der Landesvorstand vorbereitet hatte, diskutiert. Mit der Überschrift: „Nein zum russischen Angriffskrieg. Frieden jetzt.“, wurden alle Aspekte und Auswirkungen dieses unsäglichen Krieges erläutert. Unsere Europa-Kandidatin Dominique Odar und unser Kreisvorstandsmitglied und stellvertretende Bundesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt, Stella Kirgiane-Efremidou, haben sich natürlich auch an der Diskussion mit Redebeiträgen beteiligt. Für Dominique Odar ist es unumgänglich, dass die Europäische Union, nicht nur schnell und mit „einer Stimme“ agiert, sondern sich die Solidarität mit den Menschen aus der Ukraine in allen Bereichen niederschlägt. Stella Kirgiane-Efremidou, erinnerte daran, dass im Mittelmeer immer noch Menschen auf der Flucht ertrinken und an den Außen Grenzen Flüchtende durch Push Backs zurückgedrängt werden. „Nur weil die Medien nicht darüber berichten, bedeutet es nicht, dass Menschen aus anderen Kriegsgebieten nicht mehr kommen“, so die Fraktionsvorsitzende aus Weinheim. Sowohl Dominique als auch Stella, appellierten an alle, dass weder die EU noch Deutschland, ihre Solidarität mit diesen Menschen vergessen. „Es gibt keine richtigen und falschen Flüchtlinge! Es gibt nur Menschen, die in Not sind. Diesen Menschen müssen wir helfen – egal woher sie kommen. Alles andere fördert eine Zwei-Klassen-Gesellschaft unter den Geflüchteten“, so der Apell, den die Delegierten mit einem langen Applaus zustimmen. Der Antrag der Jusos-Baden-Württemberg, gerade diese Zwei-Klassen-Gesellschaft zu vermeiden und alle Flüchtenden im Blick zu haben, wurde im Anschluss einstimmig angenommen.

08.05.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Austausch mit der Handwerkskammer

 
Delegation der SPD-Fraktion des Verbands Region Rhein-Neckar

Anlässlich des Mannheimer Maimarkte 2022 lud Klaus Hofmann, der Präsident der Handwerkskammer Mannheim Rhein-Neckar-Odenwald, zum Informationsgespräch und Austausch mit Kommunalpolitikern die Fraktion der SPD in der Metropolregion ein.  Mit Manfred Zuber aus Walldorf und Kreisrat Charly Weibel aus Reilingen nahmen zwei Vertreter der SPD Kreistagsfraktion an diesem Treffen teil.

06.05.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Workshop - Ziele des Rhein-Neckar-Kreises 2023

 
Guntram Zimmermann, Thomas Zachler, Dr. Ralf Göck

Im Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreises wurden während eines Workshops die Ziele des Kreises für das Jahr 2023 diskutiert. Der Schwerpunkt für das kommende Jahr wird der Klimaschutz sein.

Für die SPD Kreistagsfraktion nahmen Guntram Zimmermann, Thomas Zachler und  Dr. Ralf Göck an dieser Veranstaltung teil.

03.05.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Ehemalige Polizeidirektion Heidelberg

 
Thomas Zachler bei seiner Rede

Rede von Thomas Zachler, Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion bei der Kreistagsitzung am 3. Mai 2022 in Reilingen:

02.05.2022 in Gemeinderatsfraktion

Willkommen Christian Wolf

 

Auf der Gemeinderatssitzung am 27. April wurde Christian Wolf ins Gemeinderatsgremium aufgenommen. Er rückt für die leider verstorbene Andrea Volk ins Gremium nach. Nachdem Christian von BM Frank Gobernatz vereidigt wurde, nahm er seinen Platz in unserer Fraktion ein. Christian übernimmt Aufgaben im Bauausschuss, im Natur- und Umweltausschuss und ist Vertreter im Abwasserzweckverband.
Willkommen in unserem Gremium und viel Freude bei der Gemeinderatsarbeit.

27.04.2022 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Jahreshauptversammlung 2022 der SPD Rhein-Neckar am 30.4.2022

 
Bergstraßenhalle Laudenbach, Foto: Alexander Lucas

Der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar lädt seine Mitglieder sehr herzlich für Samstag, 30. April 2022, 10.30 Uhr in die Laudenbacher Bergstraßenhalle, Dr.-Werner-Freybergstr. 5 zur Jahreshauptversammlung ein.

Die Tagesordnung sieht die Begrüßung, Grußworte und die Konstituierung, die Beratung einer Resolution (-> Resolutionsentwurf des Kreisvorstandes: Unsere entschlossene Antwort: Solidarität und eine neue Kultur der Resilienz), die Berichte des Kreisvorstandes, die Wahl der Landesparteitagsdelegierten sowie der Delegierten für die kleinen Landesparteitage, die Neuwahlen der Kommissionen und den Bericht der Antragskommission vor. 

Ein zentrales Thema ist die Situation in der Ukraine und ihre Auswirkungen vor Ort bei uns in den Kommunen. Im Land Baden-Württemberg wurde eine Task Force gegründet um Unterkunft, Bildung und Integration für den Arbeitsmarkt der ukrainischen Flüchtlinge zu gestalten, denn das ist eine Mammutaufgabe in vielen Orten im Rhein-Neckar-Kreis. Wie wird sie bewältigt?  Wir haben Anna Walter, Bürgermeisterin in Schönaich und gleichzeitig Ukrainerin, eingeladen, um ihre Sicht der Lage darzustellen, so Kreisvorsitzender Daniel Born. In einer Runde mit Bürgermeisterin Anna Walter (Schönaich), Bürgermeister Benjamin Köpfle (Laudenbach) und Pascal Wasow (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) setzt die SPD Rhein-Neckar unter dem Motto "Perspektive 2024" den Fokus auf die Kommunalwahlen 2024.

Mit Blick auf die anhaltende Corona-Pandemie hat man sich auf eine Maskenpflicht für alle Teilnehmenden verständigt. 

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