11.08.2008 in Allgemein von AfA Rhein-Neckar
Altersteilzeit
AfA unterstützt die Forderungen der IG Metall im Tarifstreit.
Altersteilzeitgesetz muss neu geregelt werden.
Ende 2009 läuft die geförderte Altersteilzeit aus. Dann gibt es keine Möglichkeit mehr für einen vorzeitigen Ausstieg aus dem Erwerbsleben. Aber nicht alle Beschäftigten können bis zur Rente arbeiten, da sich die physischen und psychischen Belastungen weiter verschärfen. Deshalb brauchen wir eine lebendige Arbeitszeitkultur, die eine flexible Reduzierung der Arbeitszeit insbesondere für Ältere ermöglicht. Die AfA Rhein-Neckar erklärt sich solidarisch zu den Forderungen der IG Metall in den laufenden Tarifverhandlungen. Wir brauchen eine Nachfolge-regelung zur Altersteilzeit. Der Aufstockungsbetrag in Höhe von mindestens 20% des Arbeitsentgeltes durch die Bundesagentur für Arbeit muss erhalten bleiben. Denn nur mit dieser Aufstockung des Arbeitsentgeltes kann für die Beschäftigten ein sozial vertretbarer Übergang von der Arbeit in den Ruhestand erfolgen. Altersteilzeit ist jedoch nicht nur ein Ausstiegsmodell für ältere Arbeitnehmer, sondern auch ein Einstiegsmodell für Jüngere ins Arbeitsleben. Die Aufstockungsbeträge der BA werden nämlich nur dann gezahlt, wenn Arbeitslose oder jüngere Arbeitnehmer in ein Arbeitsverhältnis übernommen werden. Das Ende des Altersteilzeitmodells würde diese Beschäftigungsbrücke faktisch zerstören.
Die AfA Rhein-Neckar tritt wie die IG Metall für die Verbesserungen der Arbeitsbedingungen ein, insbesondere mit dem Ziel, alters- und alternsgerechtes Arbeiten zu fördern. Dort, wo es nötig ist, muss Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein menschenwürdiger, flexibler Übergang in die Rente unter vernünftigen Bedingungen ermöglicht werden.
Gisbert Kühner
30.07.2008 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar
Laudenbach und Hockenheim wählten neuen Vorstand der AG SPD 60 plus
Anfang Juli fanden sowohl in Laudenbach als auch in Hockenheim Jahreshauptversammlungen der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus mit Neuwahlen statt. Beide örtlichen AGs gehören zu den jüngeren im Kreisverband Rhein-Neckar.
26.07.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Freundschaftsbesuche im ungarischen Komitat Somogy.
Auch unter dem vor zwei Jahren neu gewählten Komitatspräsidenten Attila Gelencser steht die im Jahre 1995 besiegelte Partnerschaft zwischen dem ungarischen Komitat Somogy und dem Rhein-Neckar-Kreis auf einer sicheren Grundlage. Davon überzeugen konnte sich eine Delegation des Kreistages anlässlich eines Freundschaftsbesuches in dem ungarischen Partnerkomitat. Nachdem Landrat Dr. Jürgen Schütz wegen Terminüberschneidungen an dem Besuch nicht teilnehmen konnte, übernahm Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion die Delegationsleitung. Dieser war es auch, der Anfang der neunziger Jahre im Auftrag des Landrats die ersten Gespräche über eine Partnerschaft zwischen dem Komitat Somogy und dem Rhein-Neckar-Kreis in der Sinsheimer Partnerstadt Barcs führte. Das Komitat Somogy erstreckt sich vom Balaton (Plattensee) im Norden bis zur kroatischen Grenze an der Drau im Süden und umfasst insgesamt über 250 teilweise sehr kleine Kommunen; die Komitatshauptstadt ist Kaposvar mit ca. 70.000 Einwohnern.
19.07.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
6,7 Millionen Euro für berufliches Schulzentrum in Weinheim.
Bis zum Jahre 2010 wird der Rhein-Neckar- Kreis in die Erweiterung der Helen-Keller- Schule am Berufsschulzentrum in Weinheim 6,7 MIO Euro investieren. Diesen Beschluss fasste der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung und stimmte in diesem Zusammenhang auch der vorgelegten Entwurfsplanung mit einer breiten Mehrheit zu.
17.07.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Eckwerte zum Kreishaushalt 2009 beschlossen.
Mit dem Beschlussvorschlag die Kreisumlage ab dem Jahre 2009 um 2 Punkte auf dann 33,1 Punkte zu senken und damit die Städte und Gemeinden des Kreises um einen zweistelligen Millionenbetrag zu entlasten, ist die SPD-Kreistagsfraktion dem Grunde nach einverstanden. Wir erwarten jedoch von der Verwaltung, dass von dieser Seite alle Anstrengungen angestellt werden, im Oktober einen Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2009 einzubringen, der die Marke 33,1 unterschreitet und eine 32 vor dem Komma hat. So Uwe Kleefoot, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, in seiner Stellungnahme zu den Eckwerten für den Kreishaushalt des kommenden Jahres.
16.07.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Parteitaktisches Manöver der CDU-Kreistagsfraktion ausgebremst.
Mit einer Mehrheit der Stimmen von SPD, FWV, GRÜNEN und FDP sowie einiger Stimmen aus der CDU-Fraktion hat der Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises ein parteitaktisches Manöver der CDU-Kreistagsfraktion bei der Einteilung der Kreistagswahlkreise verhindert. Mit einem Antrag wollte die CDU die Zahl der Wahlkreise im Bereich "Schwetzingen, Plankstadt, Oftersheim, Brühl, Ketsch und Eppelheim durch die Bildung kleinerer Wahlkreise erhöhen mit der Folge, dass die Zahl der Direktmandate für die jeweils stimmenstärkste Gruppe - in der Regel die CDU - angestiegen wäre.
14.07.2008 in Europa von SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
SPD schickt Peter Simon und Stella Kirgiane-Efremdis in den Europawahlkampf
Heidelberg/ Rhein-Neckar/ Mannheim. Rund 300 Delegierte der SPD-Kreisverbände Mannheim, Heidelberg und Rhein-Neckar haben sich am Montagabend einstimmig für Peter Simon aus Mannheim und Stella Krigiane-Efremidis aus Weinheim als gemeinsame Europakandidaten der SPD aus der Region Rhein-Neckar ausgesprochen. Eine entsprechende Resolution beschlossen die Anwesenden im Pfaffengrunder Gesellschaftshaus einstimmig. Die drei SPD-Kreisverbände, die einen gemeinsamen "Europa-Parteitag" veranstalteten, wählten außerdem ihre Vertreter für die SPD-Landesdelegiertenkonferenz am 20.9.
Zu den Delegiertenergebnissen:
13.07.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Gratulation an Dr. Lars Castellucci.
Im Namen der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises gratuliere ich Dr. Lars Castellucci, dem Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar zu seinem herausragenden Ergebnis bei der Nominierung zum Kandidaten der SPD für den Bundestag im Wahlkreis 277 (Rhein-Neckar).
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