16.08.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Oettingers Vorschlag zur Selbstbeteiligung der Patienten weltfremd und unsozial.
MdL Nils Schmid: „Der Ministerpräsident sollte mit dazu beitragen, dass die Gesundheitsreform der Großen Koalition zu einem guten Ende kommt, und sich nicht mit unverantwortlichen Plänen zur Privatisierung von Krankheitsrisiken aufspielen“
11.08.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Arbeitsmarktreformen wirken – Wirtschaft in der Pflicht
Als „ermutigendes Signal“ hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Ute Vogt die im Juli im Vergleich zum Vorjahresmonat um fast 451 000 gesunkene Arbeitslosenzahl bewertet. Dies zeige, dass die Arbeitsmarktreformen wirken.
07.08.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Gesundheitsfonds und neuer Beitragseinzug
Gesundheitsfonds - Funktionsweise
Angesichts der wachsenden Finanzierungs-probleme im deutschen Gesundheitswesen haben sich die Koalitionsparteien und das Bundeskabinett auf eine grundsätzlich neue Finanzarchitektur der sozialen Krankenversicherung verständigt.
07.08.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
"Land muss Nahverkehr hohe Priorität einräumen"
Zu dem Versuch der Landesregierung von Baden-Württemberg, die Verantwortung für Fehlplanungen beim ÖPNV auf Berlin abzuschieben, erklärt der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Lothar Mark:
04.08.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Free-TV muss beitragsfrei bleiben
Zur Einführung einer Satellitengebühr für das Privatfernsehen ab 2007 erklärt der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion, Manfred Zöllmer:
04.08.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
SPD gegen Fernsehgebühr für Computer
MdL Dr. Rainer Prewo: „Fernsehgebühren für PCs sind mittelstandsfeindlich“
Parlamentsantrag soll Landesregierung zum Handeln zwingen
29.07.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Mehrheit für Mindestlohn im Bundestag
Quelle: www.mindestlohn.de
In einem zweitstufigen Modell aus Tariflösung und Mindestlohn sprach sich die SPD-Bundestagsfraktion für gesetzliche Mindestlöhne aus. Damit setzt sich jetzt erstmals eine Regierungspartei für den gesetzlichen Mindestlohn ein...
23.07.2006 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar
SGK-Hauptversammlung gibt sich neue Führung
Auf seiner turnusmäßigen Jahres-Hauptversammlung fasste der Kreisverband Rhein-Neckar der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) weitreichende Beschlüsse bzgl. Umstrukturierung und personeller Neuaufstellung. So wurde einerseits der Umbau vom Kreisverband zum 'Info-Dienstleister' in die Wege geleitet. Gleichzeitig übergab Thomas Funk nach 10 Jahren Vorsitz die Führung an Gerhard Greiner.
Jetzt Mitglied werden
Unser Bundestagsabgeordneter
