22.07.2006 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Familien brauchen Zeit
Den Schwerpunkt des Kreisparteitags in Dossenheim bildete die Familienpolitik. Keine geringere als die stellvertretende Parteivorsitzende, Oberbürgermeisterin von Bonn und Vorsitzende des Forums Kinder, Jugend und Familie Bärbel Dieckmann hatte man dazu eingeladen. Diese hatte extra ihren Urlaub in den Vogesen für diese Veranstaltung unterbrochen.
13.07.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Ungleichbehandlung von Habit und Kopftuch
Ute Vogt: "Wenn das generelle Kopftuchverbot um einen Erlaubnisvorbehalt ergänzt wird, können die Nonnen im Habit weiter unterrichten"
Ungleichbehandlung von Habit und Kopftuch schon vom Bundesverwaltungsgericht moniert
Als Konsequenz aus dem sog. "Kopftuchurteil" des Stuttgarter Verwaltungsgerichts regt die SPD- Landtagsfraktion eine Ergänzung des baden- württembergischen Schulgesetzes an.
08.07.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Tarifbindung der Zentren für Psychiatrie erhalten
Ute Vogt: "Es ist nicht hinnehmbar, dass die Beschäftigten kurzfristig vor vollendete Tatsachen gestellt werden"
Aufsichtsräte müssen Ausstieg aus Flächentarifvertrag ablehnen
05.07.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Potenziale des Alters in Wirtschaft und Gesellschaft
Das Bundeskabinett hat sich am 5. Juli 2006 mit dem fünften Altenbericht beschäftigt. Den Bericht hat noch Renate Schmidt, die ehemalige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, in Auftrag gegeben.
26.06.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Umweltminister Sigmar Gabriel greift Initiative der SPD- Kreistagsfraktion Rhein-Neckar auf
Mehrere Milliarden an Verpackungen werden jährlich über das System des "GRÜNEN PUNKTES" entsorgt, ohne dass die Hersteller an dieses System angeschlossen sind.
22.06.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Öttingers Regierungserklärung: Lahmer Auftakt, keine Leitidee
Ute Vogt: „Mit vielen Worthülsen und blumigen Sprüchen hat Oettinger vergeblich versucht, seine Mutlosigkeit und sein Zaudern zu übertünchen“
16.06.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Das Elterngeld kommt
Moderne Familienpolitik - nur mit der SPD
Bereichskonferenz
im Landtagswahlkreis 37 Wiesloch
mit:
Nicolette Kressl, MdB
stellv. Vorsitzende der
SPD-Bundestagsfraktion
Freitag,
30. Juni 2006
Beginn: 19.00 Uhr
Walldorf, "Pfälzer Hof"
Schwetzinger Str. 2
12.06.2006 in MdB und MdL von SPD Rhein-Neckar
SPD-Bundestagsabgeordnete gedenken Bücherverbrennung
Vor 73 Jahren brannten in Heidelberg, Mannheim und anderswo im Deutschen Reich die Bücher von Autoren, deren Werke nicht in die faschistische Ideologie der Nationalsozialisten passten. Die beiden SPD- Bundestagsabgeordneten Prof. Gert Weisskirchen und Lothar Binding wollen am Samstag, 17. Juni 2006, um 11 Uhr auf dem Heidelberger Universitätsplatz diesen verfemten und verbotenen Autoren gedenken.
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