22.10.2005 in Veranstaltungen von AfA Rhein-Neckar
Kreisparteitag am 8.10.2005
Auf dem Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar befasste sich der stellv. Ortsvereinsvorsitzende der SPD Eppelheim und Vorsitzende der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) Rhein-Neckar, Gisbert Kühner, ausführlich mit dem Thema „Lebenslanges Lernen- berufliche Weiterbildung“
Gisbert Kühner legte den Schwerpunkt seiner Ausführungen auf das Angebot der Arbeitsmarktpolitik zur Förderung Arbeitsloser und insbesondere die Entwicklung der beruflichen Weiterbildung auf der Zeitschiene. Und schließlich wagte er einen Ausblick in die Zukunft.
Niedrige Qualifikation erhöht das Arbeitsmarktrisiko, während Akademiker das niedrigste Arbeitslosigkeitsrisiko tragen. Diese These erläuterte Gisbert Kühner mit Daten einer Studie des IAB, Nürnberg. „Auch in Zeiten hohen Wirtschaftswachstums war ein Abbau von Einfacharbeitsplätzen festzustellen,“ führte er weiter aus. Deshalb sei generell zu bezweifeln, dass hohes Wachstum in diesem Segment Arbeitsplätze schafft.
Dann beschrieb Kühner die unterschiedlichen Phasen der beruflichen Weiterbildung in der Arbeitsmarktpolitik. Ende der 50er Jahre war die Maxime: Massenbildung statt Elitebildung als Folge des hohen Bedarfs an Arbeitskräften. Ende der 70er hieß das Motto: Benachteiligtenförderung. Durch Weiterbildung sollte die Benachteiligung oder Ausgrenzung vermindert oder verhindert werden.
1999 wurde der Wechsel vom „welfare-„ zum „workfare-regime“ vollzogen. Fürsorgliche wurden durch aktivierende, passgenaue Handlungsstrategien ersetzt. „Aus der sozialen Hängematte auf das Trampolin,“ beschrieb Gisbert Kühner die Folgen des Kabinettsbeschlusses vom 1.12.1999. Dieser Paradigmenwechsel ging einher mit einer Verschärfung der Zumutbarkeitskriterien für Arbeitslose und mit der Zurücknahme von Leistungsansprüchen bei Verweigerung der Arbeitsaufnahme. „Die Hartz-Gesetze haben ausschließlich eine monetäre Perspektive. Berufliche Bildung wird nur noch angeboten, wo die Wirksamkeit belegt werden kann. Empfänger sind nur Personen ohne Beschäftigungshemmnisse. Also weit weg von der alten Benachteiligtenförderung.“ kritisierte Gisbert Kühner die aktuelle Entwicklung.
Obwohl berufliche Weiterbildung ein Kernelement sozialdemokratischer aktiver Arbeitsförderung bleibt, wird laut Gisbert Kühner die Weiterbildung tot gespart.
Gisbert Kühner kritisierte diese Entwicklung und forderte ein Umdenken. „Ohne die Förderung wenig Qualifizierter wird sich eine „Reservearmee“ von am Arbeitsmarkt ausgegrenzten Arbeitskräften bilden. Diese Menschen müssen zumindest die Chance bekommen, durch das Angebot einer Weiterqualifikation aus der sozialen Verarmung herauszukommen.“(GK)
20.10.2005 in Ankündigungen von SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Forun zum Regierungsprogramm ,,Soziale Gesellschaft“
,,Soziale Gesellschaft“
Mittwoch, 26. Oktober 2005
18.30 Uhr bis 21.00 Uhr
Kulturhaus Käfertal
Gartenstraße 8
68309 Mannheim
10.10.2005 in Wahlen von SPD Rhein-Neckar
Eckpunkte zeigen in wichtigen Kernpunkten sozialdemokratische Ziele
SPD Baden-Württemberg: Eckpunkte für Verhandlungsbeginn zeigen in wichtigen Kernpunkten Sozialdemokratische Ziele
Ute Vogt: „Mit ersten Bausteinen der Sondierungen haben wir dafür gesorgt, dass es in Deutschland auch zukünftig sozial und gerecht zugeht und keine Richtungsänderung hin zu einer neoliberalen und marktradikalen Politik erfolgt“
28.09.2005 in MdB und MdL von SPD Rhein-Neckar
Gert Weisskirchen zur Verlängerung und Erweiterung des ISAF-Mandates
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion antwortet auf den Offenen Brief der Kooperation für den Frieden aus Bonn zur Verlängerung und Erweiterung des ISAF-Mandates:
24.09.2005 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Zwei von 33: CDU-Landesgruppe ist „Armutszeugnis in Sachen Frauenförderung“
Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat die Landesgruppe der CDU als „Armutszeugnis in Sachen Frauenförderung“ bezeichnet. Während in der Landesgruppe der SPD Baden-Württemberg von 23 Abgeordneten zehn Frauen seien, könne man in der 33 Köpfe zählenden Landesgruppe der CDU sage und schreibe nur zwei Frauen finden.
15.09.2005 in Arbeitsgemeinschaften von AfA Rhein-Neckar
AfA unterstützt mit Info-Stand den Wahlkampf
3 Infostände waren geplant. Leider kamen nur 2 zu Stande. Am 3.9. war die AfA mit einem Info-Stand in Eppelheim präsent. Am Wahlwochende unterstützte die AfA die Kandidaten in Sandhausen. Da Arbeitsmarktprobleme ein Schwerpunkt des Wahlkampfs sein sollten, verwendete die AfA eine Bodenzeitung mit arbeitsmarktpolitischen Themen, um ins Gespräch mit der Bevölkerung zu kommen. Es entstanden dementsprechend auch lebhafte Diskussionen zu den Themen Kündigungsschutz, Mitbestimmung und Tarifautonomie.
Insgesamt vertritt die AfA-Rhein-Neckar die Meinung, dass die Arbeitsmarktpolitik trotz ihrer Bedeutung ( es wurde schließlich vom Richtungswahlkampf soziale Marktwirtschaft oder neoliberaler Kapitalismus gesprochen ) im Wahlkampf zu kurz gekommen ist. Die gravierenden Unterschiede der beiden Lager wurde unserer Ansicht nach nicht gebührend dargestellt.
12.09.2005 in Wahlen von SPD Rhein-Neckar
Wenn Kirchhof kommt, ist die Übungsleiterpauschale weg
Ute Vogt: „Kirchhof legt die Axt an das ehrenamtliche Engagement im Sport – Schavan täuscht die Öffentlichkeit“
09.09.2005 in Wahlen von SPD Rhein-Neckar
So trifft Sie der Kirchhof-Kahlschlag
Das Steuermodell von Kirchhof führt zu Einnahmeausfällen in Höhe von rd. 43 Mrd. Euro für die Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden. Das treibt den Staat in den Bankrott. Damit ist klar: Staatliche Leistungen müssen massiv auf allen Ebenen abgebaut und zurückgefahren werden.
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