11.01.2024 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar beim Bürgerempfang
Über 200 Gäste haben sich am vergangenen Dienstag zum Bürgerempfang der Landtagsfraktion der SPD Baden-Württemberg im Dezernat 16 in Heidelberg eingefunden, um das neue politische Jahr einzuläuten. Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch und der Spitzenkandidat für die Europawahlen der SPD Baden-Württemberg René Repasi betonten die Richtungsentscheidungen, welche die Kommunalwahlen in Baden-Württemberg und die Europawahlen am 09. Juni darstellen. Bei beiden Wahlen muss hervorgehoben werden, welche Lösungen die SPD für die derzeit drängenden Fragen – von bezahlbarem Wohnraum, über Klimaschutz bis hin zu guter Bildung – anbietet und mit Selbstbewusstsein erklären, weshalb es eine starke SPD braucht, um diese Lösungen vor Ort umzusetzen.
Am Abend gab es in gemütlicher Atmosphäre noch die Gelegenheit für schöne Gespräche mit alten Bekannten, WeggefährtInnen und FreundInnen; aber auch die Möglichkeit neue Bekanntschaften und Freundschaften zu schließen wurde rege genutzt. Ein Familienfoto gemeinsam mit Andreas Stoch durfte zum Schluss aber natürlich nicht fehlen.
01.01.2024 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Unser Wahlprogramm 2024
Soziales und Gesundheit
SOLIDARISCH UND WOHNORTNAH
Gemeinschaft lebt von gegenseitiger Unterstützung – die SPD im Kreistag setzt sich für eine gute Beratung der Menschen im Rhein-Neckar-Kreis in allen Lebenslagen ein. Dazu gehören die flächendeckende Schuldnerberatung genauso wie die Beratungsangebote für Kinder und Jugendliche sowie ihrer Familien.
21.12.2023 in Ortsverein
Frohe Weihnachten und einen "Guten Rutsch"
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, das Jahr 2023 neigt sich dem Ende zu. Ein Jahr mit vielen Herausforderungen. Nicht immer einfach, auch in der Regierungskoalition. Doch konnten wir einige sozialdemokratische Anliegen in der Ampelkoalition umsetzen.
- Wir haben die Ausbildungsgarantie beschlossen. Endlich ein Rechtsanspruch, damit nicht jedes Jahr zehntausende Schulabbrecher/innen bis zum Alter von 25 Jahren im System einfach verloren gehen.
- Durch das Weiterbildungsgesetz wird nun eine Lohnersatzleistung gezahlt, die so hoch ist wie das Kurzarbeitergeld.
- Mit dem Bürgergeld haben wir Hartz IV hinter uns gelassen. Wir haben dabei darauf geachtet, dass diejenigen, die arbeiten, immer mehr haben als diejenigen, die nicht arbeiten. Vor allem geht es immer zuerst um bessere Unterstützung, auf eigene Füße zu kommen.
- Zum 1. Januar 2023 haben wir das Kindergeld auf 250 Euro pro Kind angehoben. Auch der einkommensabhängige Kinderzuschlag ist für Familien mit geringem Einkommen auf bis zu 250 Euro monatlich angestiegen.
- Die Renten sind zum 1. Juli 2023 um 4,39 Prozent im Westen und um 5,86 Prozent im Osten gestiegen. Durch die kräftigen Rentenerhöhungen 2022 und 2023 wird die Rentenangleichung Ost ein Jahr früher erreicht als geplant – damit gilt nun ein gleicher Rentenwert in Ost und West. Nach über 30 Jahren!
- Von der größten Wohngeldreform profitieren rund 4,5 Millionen Menschen in zwei Millionen Haushalten, darunter viele Alleinerziehende, Arbeitnehmer/innen mit geringem Einkommen, Rentner/innen, aber auch Bewohner/innen von Alten- und Pflegeheimen.
- Mit der beschlossenen Pflegegeldreform erhöhen wir zum 1. Januar 2024 Pflegegeld und Pflegesachleistungen. Wer Angehörige pflegt, kann künftig jährlich für bis zu zehn Arbeitstage je pflegebedürftiger Person das Pflegeunterstützungsgeld in Anspruch nehmen.
- Durch die Reform des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes eröffnen wir wesentlich mehr Möglichkeiten, in Deutschland zu arbeiten, und zwar nicht nur für Hochqualifizierte, denn wir brauchen an allen Ecken und Enden zusätzliche helfende Hände.
- Seit Anfang Mai gibt es das Deutschlandticket. Für 49 Euro im Monat können Busse und Bahnen im gesamten Nah- und Regionalverkehr in Deutschland genutzt werden.
Wir wünschen allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein frohes Weihnachtsfest und einen "Guten Rutsch" in ein gesundes und glückliches Jahr 2024.
p.s. Wenn Sie noch keinen guten Vorsatz für das neue Jahr haben: Gestalten Sie die Politik in Neidenstein selbst mit! Kandidieren Sie auf unserer Liste für die Gemeinderatswahl am 09. Juni 2024. Mit Ihrem Engagement und Ihren Ideen kommt das Burgdorf voran. Senden Sie einfach eine E-Mail an peter.oehmig@t-online.de oder eine WhatsApp an 0152-24138727
19.12.2023 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
„Europa vor der Haustür“ - Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar 2024
Herzliche Einladung zum Neujahrsempfang am 18.1.2024
Wir starten in das Wahljahr 2024 mit unserem Neujahrsempfang und freuen uns, dass unser Europaabgeordneter Prof. Dr. René Repasi zum Thema „Europa vor der Haustür“
zu uns sprechen wird.
Europapolitik betrifft uns in den Gemeinden und Städten des Rhein-Neckar-Kreises ganz direkt. Wir freuen uns, mit dem Spitzenkandidaten der SPD Baden-Württemberg zur Europawahl darüber ins Gespräch zu kommen.
Herzliche Einladung!
Donnerstag, 18. Januar 2024
Sektempfang ab 19:00 Uhr, Beginn um 19:30 Uhr
Zehntkeller, Pfarrer-Eberhard-Platz 2b, 69198 Schriesheim
15.12.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
SPD-Kreisrat Thomas Zachler erhält im Schloss Neckarhausen die Staufermedaille des Ministerpräsidenten
Es ist schier unglaublich, in wie vielen Vereinen und Bereichen sich Thomas Zachler eingesetzt hat und teils noch immer engagiert. Folglich nimmt es kaum Wunder, dass dem SPD-Kreisrat aus Edingen-Neckarhausen jetzt die Staufermedaille verliehen wurde. Um die beiden Lobreden des Abends mit feierlichen Empfang für Zachlers Familie, Angehörige, Weggefährten und prominente Ehrengäste auf den Punkt zu bringen: Diese besondere Auszeichnung des Ministerpräsidenten für Verdienste um das Land Baden-Württemberg hat der 1961 geborene Polizeihauptkommissar mehr als verdient.
12.12.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Kreistagsitzung | Beteiligung des Rhein-Neckar-Kreises an der Tourismus GmbH
Am 12.12.2023 wurde in der Sitzung des Kreistags des Rhein-Neckar-Kreises in der Sinsheimer Dr. Sieber Halle der TOP „Tourismus GmbH - Beteiligung des Rhein-Neckar-Kreises“ behandelt.
Der Zweck dieses neuen Unternehmens soll die allgemeine Tourismusförderung im nördlichen Baden-Württemberg umfassen und würde damit eine touristische Wirtschaftsförderung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI) darstellen.
Unser Kreisrat Thomas Zachler führte dazu wie folgt aus:
12.12.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Kreistagsitzung Thema "Regionale Schulentwicklung"
In der Sitzung des Kreistages am vergangenen Dienstag in der Sinsheimer Dr. Sieber Halle stand u.a. der Tagesordnungspunkt „Regionale Schulentwicklung im Rhein-Neckar-Kreis - Einrichtung neuer Bildungsgänge“ an.
In diesem Fall geht es um die Einrichtung des Schwerpunktes System- und Hochvolttechnik im Ausbildungsberuf Kraftfahrzeugmechatroniker/-in mit Beginn des Schuljahres 2025/2026. Die Ausbildung zur Kraftfahrzeugmechatronikerin bzw. zum Kraftfahrzeugmechatroniker dauert dreieinhalb Jahre.
Unser Kreisrat Thomas Zachler führte dazu wie folgt aus:
12.12.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Rede zum Haushaltsplan 2024 des Rhein-Neckar-Kreises
Rhein-Neckar-Kreis und seine Gemeinden nun auch Teil der Krisen
Im im letzten Jahr habe ich im Namen unserer Fraktion herzlich zu Ihrem runden Geburtstag und zur Verleihung des Ehrenrings des Kreises gratuliert. Seine einstimmige Verleihung zeigte, dass auch wir Sie für einen sehr guten Landrat halten, sonst hätten wir ja nicht zugestimmt. Schon wieder ist ein Jahr vorbei, wir können wieder zum Geburtstag gratulieren, aber der Alltag und die Sorgen haben uns im Kreis spätestens im Sommer 2023 eingeholt.
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