26.09.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Video: Frank-Walter Steinmeier: „Alles ist offen!“
Der fulminante Höhepunkt eines grandiosen Wahlkampfes: Vor rund 10.000 Menschen bekräftigte Frank-Walter Steinmeier am Brandenburger Tor in Berlin seine Botschaft an die Wählerinnen und Wähler: „Das Land kann mehr“ - und: „Das Rennen ist offen!“
Am Sonntag: beide Stimmen für die SPD! Damit Frank-Walter Steinmeier Kanzler wird!
26.09.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Risikofaktor Schwarz-Gelb
Im Wahlkampf hat die Union an keiner Stelle Farbe bekannt. Tatsächlich erarbeiten die konservativ geführten Ministerien aber mit Hochdruck Pläne für eine schwarz-gelbe Bundesregierung. Unter anderem spielt dabei die Atomkraft eine zentrale Rolle - und der Verfassungsschutz soll von der rechtsstaatlichen Leine gelassen werden.
„Im Schlafwagen an die Macht“, ist ein oft verwendetes Bild für Angela Merkels inhaltsfreien Wahlkampf. Die CDU-Chefin hatte schon früh die Direktive ausgegeben, sich bloß nicht festzulegen. Denn die Wählerinnen und Wähler sollten sich nicht wieder, wie schon 2005, massenhaft von der Partei abwenden, weil die konservativen Pläne eben nicht mehrheitsfähig sind. Damals vor allem wegen der extremen sozialen Schieflage im marktradikalen Leipziger Programm. Das wollte Merkel nicht noch einmal erleben. Also diesmal nichts sagen und lieber das eigene präsidiale Bild pflegen.
21.09.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Deutschland muss sozial regiert werden
- Kündigungsschutz aufweichen und Leiharbeit ausweiten
- Bestehende Mindestlöhne abschaffen
- Mehr Zuzahlung und weniger Leistung für Kassenpatienten
- Elitenbildung durch teure Kita- und Studiengebühren
- Rückkehr zur Atomkraft bei ungeklärter Endlagerung
18.09.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Video: Die Ich-auch-Kanzlerin
Frau Merkel ist: Die Ich-auch-Kanzlerin. Keine eigenen Ideen, keine eigenen Perspektiven für Deutschland - eine typische Trittbrettfahrerin. Nur... wem läuft Angela Merkel nach, wenn Schwarz-Gelb kommt?
15.09.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Dafür kämpfen wir: Wege aus der Krise
Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück kämpfen für neue Regeln auf den Finanzmärkten. Unser Land kann mehr.
13.09.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
ARD- und ZDF-Blitzumfragen: Frank-Walter Steinmeier gewinnt das TV-Duell
- Wer einen Mindestlohn will, muss SPD wählen.
- Wer die Managergehälter begrenzen will, muss SPD wählen.
- Wer die Finanzmärkte kontrollieren will, muss SPD wählen.
- Wer den Atomausstieg will, muss SPD wählen.
- Wer ein solidarisches Gesundheitssystem will, muss SPD wählen.
13.09.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
SPD-Tour-Spot: In welchem Land wollen wir leben?
„Wir haben in den letzten Jahren bestimmt nicht alles richtig gemacht. Aber wir hatten auch verdammt viel damit zu tun, den größten Blödsinn zu verhindern.“
„Jetzt geht es darum, die richtigen Weichen in die Zukunft zu stellen. In welchem Land wollen wir leben? Wollen wir jedem Kind die Chance auf gute Bildung bieten, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern? Wollen wir durchsetzen, dass Frauen endlich überall gleichen Lohn für gleiche Arbeit bekommen? Wollen wir dafür sorgen, dass auch in Zukunft alle ein Recht auf beste medizinische Versorgung haben? Wollen wie faire Löhne durchsetzen, mit einem Mindestlohn, der die Menschen absichert? Wollen wir den Spekulanten endlich klare Regeln und Grenzen setzen? Wollen wir den Atomausstieg vollenden und Weltmarktführer für neue Energietechnologie werden? Wollen wir die Schere zwischen Arm und Reich schließen und unser Land wieder zusammenführen? Ja heißt SPD.“
07.09.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Peer Steinbrück: Wir sind wieder da!
Wer noch an Umfragen geglaubt hat, durfte am 30. August einen Kurs in politischer Realität absolvieren: Die Union hat im Saarland und in Thüringen zweistellig verloren. Ihre Ministerpräsidenten sind krachend abgewählt worden. Schwarz-gelb hat in beiden Ländern keine Mehrheit. Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat die CDU zum zweiten Mal nach 2004 wichtige Städte an uns und unsere Bürgermeisterkandidaten verloren, andere haben wir souverän behauptet und unseren Vorsprung weiter ausgebaut.
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