04.04.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Bericht aus dem Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises
Die Entwicklung des Haushaltsjahres im Jahr 2008 war erwartungsgemäß gut und mit insgesamt 11,4 MIO Euro durch Verbesserungen im Verwaltungshaushalt und 5,4 MIO Euro geringeren Ausgaben im Vermögenshaushalt können wir der allgemeinen Rücklage einen zusätzlichen Betrag zuweisen, den wir allerdings in den nächsten Jahren auch dringend brauchen werden. So das Fazit von Uwe Kleefoot, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, zu vorliegenden Budgetbericht bei der jüngsten Sitzung des Kreistages in Mühlhausen. Im Bereich der Sozialhilfe und der Asylleistungen sind die Ausgaben im abgelaufenen Jahr um insgesamt 6 MIO Euro zurückgegangen, während im Jugendhilfebereich die Ausgaben um 2,3 MIO Euro gegenüber dem Haushaltsansatz angestiegen sind. Das Letztere eine Entwicklung, die durchaus gewollt war und Ausdruck einer gestiegenen Sensibilität in diesem wichtigen Bereich ist, so Kleefoot bei seiner Stellungnahme. Erstmals unterschritt auch die Verschuldung des Kreises mit 98,6 MIO Euro die magische 100 Euro Schwelle; zum Jahresende 2007 lag der Schuldenstand noch bei 105,8 MIO Euro.
03.04.2009 in MdB und MdL von SPD Rhein-Neckar
SPD bekundet Solidarität mit Beschäftigten der Heidelberger Druckmaschinen
Ihre Solidarität mit den demonstrierenden Beschäftigten der Heidelberger Druckmaschinen haben der SPD Bundestagsabgeordnete Lothar Binding, Sebastian Klassen, SPD-Kreisvorsitzender und Anke Schuster, Vorsitzende, der SPD-Gemeinderatsfraktion erklärt. Die SPD unterstützt die berechtigten Forderungen der Mitarbeiter nach Arbeitsplatzsicherheit, so der Abgeordnete Binding.
01.04.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Unterstützung für Initiative "Jugendsozialarbeit an Schulen"
Landkreistag Baden-Württemberg regt gemeinsamen Vorstoß der kommunalen Spitzenverbände an
Umgehend reagiert hat Prof. Eberhard Trumpp, Hauptgeschäftsführer des Landkreistages, auf die gemeinsame Initiative der Fraktionsvorsitzenden im Kreistag des Rhein-Neckar Kreises zur Mitfinanzierung der Jugendsozialarbeit an Schulen durch das Land Baden-Württemberg.
01.04.2009 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Adenauer-Haus startet „Geheimplan Köhler“ (Aprilscherz)
Berlin (cpd) - In der Union wächst die Sorge vor einer Niederlage Horst Köhlers bei der Bundespräsidentenwahl. Seine Mehrheit in der Bundesversammlung ist auf lediglich zwei Stimmen zusammengeschrumpft. Nun schwant selbst Christdemokraten, dass die Wahl am 23. Mai 2009 zum Debakel für das Staatsoberhaupt werden könnte.
„Wir müssen aufpassen, dass Horst Köhler nicht als erster Bundespräsident in die Geschichte eingeht, der im Amt abgewählt wird“, heißt es im Adenauer-Haus. Das Hauptproblem sei, dass in der Bundesversammlung nicht nur „bewährte Kräfte aus der Politik“ säßen, sondern auch „so genannte Prominente“. Diese seien unberechenbar: „Die wählen, was sie wollen, und nicht, was sie sollen.“
27.03.2009 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Der SPD-Bundestagskandidat Dr. Lars Castellucci kommt zum Fred-Frank-Seniorentreff nach Sinsheim
Regelmäßig versammeln sich Sinsheimer Senioren zu Fred Franks Seniorentreff im Auto- und Technikmuseum. Es ist nicht nur der Wunsch nach Geselligkeit bei Kaffee und Kuchen, was die Senioren zusammenführt. Kulturelle Darbietungen und informative Vorträge zu aktuellen Themen locken immer wieder zum Kommen.
26.03.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
"Herausragender Verdienst um die Kultur"
Hohe Auszeichnung für Kreisrat Helmut Beck
Landrat Dr. Schütz verleiht Ehrenmitgliedschaft der Kulturstiftung Rhein-Neckar
Es war ein sehr emotionaler Moment, als Landrat Dr. Jürgen Schütz jetzt Kreisrat Helmut Beck, für seine Verdienste um die Kreiskultur mit der Ehrenmitgliedschaft der Kulturstiftung Rhein-Neckar e. V. auszeichnete. Denn nur wenige Minuten zuvor hatte dieser seinen Rücktritt als Zweiter Vorsitzender des Vereines erklärt, da er bei der Kommunalwahl im Juni nicht mehr für den Kreistag kandidieren wird. Umso überraschter und sichtlich bewegt zeigte sich Helmut Beck, der auch Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion ist, als der Landrat die Gelegenheit nutzte, um ihm mit der Ehrenmitgliedschaft seinen und den Dank der Kulturstiftung für sein langjähriges und vielseitiges Engagement um die Kultur im Rhein-Neckar-Kreis auszusprechen.
25.03.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Kreistagsfraktionen nehmen Ministerpräsident Günter H. Oettinger beim Wort
Im Jahre 2005 hat das Land das bis zu diesem Zeitpunkt bestehende und bewährte Modell einer Drittelfinanzierung der Jugendsozialarbeit an Schulen aufgekündigt und sich mit fadenscheinigen Argumenten ganz aus der finanziellen Mitverantwortung dieser unverzichtbaren Einrichtung zurückgezogen. Angesichts der dadurch entstandenen massiven Finanzierungsprobleme haben die Vorsitzenden der im Kreistag vertretenen Fraktionen auf Anregung von Helmut Beck (Sinsheim) vor zwei Jahren eine gemeinsame Initiative gestartet mit dem Ziel, die Landesregierung zu einer Wiederaufnahme der Mitfinanzierung zu veranlassen.
20.03.2009 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Die kommunale Basis stärken!
Landesdelegiertenkonferenz der SPD Kommunalpolitiker der SGK in Sinsheim.
Die SPD-Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker im Landesverband der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) treffen sich am 4. April 2009 zu einer Landesdelegiertenkonferenz im Messe- und Kongresszentrum in Sinsheim. An der Konferenz werden der neben dem SGK-Landsvorsitzenden und Schwäbisch Haller Oberbürgermeister Hermann-Josef Pelgrim unter anderem auch der Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) und Oberbürgermeister von Hannover, Stephan Weil, der baden-württembergische Städtetagspräsident und Ulmer OB Ivo Gönner, der Vorsitzende der Landtagsfraktion Claus Schmiedel und die Spitzenkandidatin der SPD zur Europawahl Evelyne Gebhardt teilnehmen.
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