Herzlich willkommen bei der SPD Neidenstein-Eschelbronn!
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Peter Oehmig, Vorsitzender
15.03.2025 in Topartikel Ortsverein
Einladung zur Sitzung am Mittwoch, 26. März um 19 Uhr im Adler Neidenstein
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
nach dem hektischen Wahlkampf geht es scheinbar mit unverminderter Hektik weiter. Höchste Zeit, mal einen Moment anzuhalten und sich umzuschauen. Hiermit lade ich euch zur Ortsvereinssitzung ein
Wann: Mittwoch, 26. März 2025, ab 19:00 Uhr
Wo: Gasthaus „Goldener Adler“, Neidenstein (Schlossstraße 10)
Tagesordnung
1. Begrüßung
2. Wahlnachlese zur Bundestagswahl - und wie geht es jetzt weiter?
3. Geplantes Mitgliedervotum über die Annahme des Koalitionsvertrags
4. Bericht aus dem Gemeinderat (Peter Oehmig)
5. Nach der Wahl ist vor der Wahl - Ausblick auf Landtagswahl 2026
6. Verschiedenes
Wer noch ein Thema auf die Tagesordnung bringen möchte, bitte melden. Ich freue mich auf einen interessanten Abend mit euch.
Mit solidarischen Grüßen
Peter Oehmig
12.11.2025 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Stellungnahme zum Thema Förderung des laufenden Betriebs Stadtbahnlinien 5 und 5a
Stellungnahme der SPD Fraktion durch Thomas Zachler zum Thema Öffentlicher Personennahverkehr im Rhein-Neckar-Kreis; Förderung des laufenden Betriebs Stadtbahnlinien 5 und 5a (RNV):
Sehr geehrter Herr Landrat Dallinger,
werte Kolleginnen und Kollegen,
als Einwohner und Mandatsträger der an der RNV Linie 5 liegenden Gemeinde Edingen-Neckarhausen mit nur drei Haltestellen in den drei Orts- und Gebietsteilen, dafür aber mit einer hohen Anzahl von Nutzzugkilometern und dem damit jährlich eingehenden hohen Betrag an finanziellen Ausgleichsleistungen habe ich auch dieses Mal die um um diese Zeit immer wiederkehrende Vorlage mit großem Interesse studiert.
Während ich dazu im letzten Jahr mit einigem Grollen die Widerborstigkeit des Finanzministeriums moniert hatte, welches es nicht fertiggebracht hat oder nicht fertigbringen wollte, die Signale bei der Linie 5 von Rot auf Grün zu stellen, waren wir doch hoffnungsfroh und davon zu 100% überzeugt, dass die Argumentation und das Verhandlungsgeschick von Ihnen, Herr Landrat, final in der Landeshauptstadt Erfolg haben wird.
Und wir sahen hier auch die Schwierigkeiten und hatten die Problematik vor Augen, was es heißt, sich für eine Meterspur Eisenbahnlinie stark zu machen und einzusetzen, deren Schienen durch zwei Stadtkreise, zwei Landkreise und zwei Bundesländer führen.
Nun bekamen wir in der Sommersitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft schon einen deutlichen wie positiven Fingerzeig zum Verhandlungsstand zu sehen und heute haben wir es schriftlich.
Chapeau, Herr Landrat und herzlichen Dank für Ihre Beharrlichkeit, Zähigkeit und den erfolgreichen Abschluss.
Bei den Vorbesprechungen mit den vor der Linie 5 bedienten Kreiskommunen im September und Oktober dürfte sicher der gängige Werbespruch: „Ja ist denn schon Weihnachten?“ öfters zu hören gewesen sein.
Es war aber auch höchste Zeit, dass das Land hier seiner Verpflichtung endlich nachgekommen ist. Die RNV Linie 5 ist die Nachfolgestrecke der OEG, der ehemaligen Oberrheinischen Eisenbahn Gesellschaft. Und deswegen ist die Linie 5 eine Eisenbahn und keine Straßenbahn und ist auch als solche zu bezuschussen.
Nämlich ganz und gar nicht positiv anzusehen war hier die bisherige Haltung beim Land Baden-Württemberg, hier beim Finanzministerium.
Letztes Jahr sagte ich an dieser Stelle: Aufgabenträger zu sein ist nicht nur ein schöner Titel auf dem Briefkopf, sondern Aufgabenträger bedeutet auch das Tragen von Verantwortung und Übernahme von Aufgaben. Dem ist man nun endlich nachgekommen.
Die künftige Reduzierung um 2,0 und später 2,6 Mio Euro für die Kreiskommunen an der Linie 5 sind ein Wort und auch die Ersparnis für die Kreisfinanzen sind uns eine Erwähnung wert und freut die hier Verantwortlichen.
Eine Frage hat sich uns in der Fraktion dann doch noch gestellt: und zwar steht in der Vorlage zu lesen, dass sich die jeweiligen Verträge noch in der Ausarbeitungsphase befinden.
Ist das einzig noch abhängig von den Entscheidungen und den Unterschriftsleistungen in den noch zu hörenden Kommunen, sind hier andere Faktoren anhängig oder ist in Stuttgart noch mit einem Rückzieher zu rechnen?
Die uns vorgelegten Kalkulationen zu den künftigen Ausgleichsleistungen und den veränderten Ausgleichssatz haben wir vernommen und stimmen dem uns vorgelegten Beschlußvorschlag zu.
12.11.2025 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Stellungnahme zur Abstufung der Ortsdurchfahrt Walldorf der K 4256
Stellungnahme durch Guntram Zimmermann bei der 5. Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 11.11.2025 im Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreises:
"Zwar muss man im Lauf eines politischen Lebens manche Kröte schlucken, aber man darf nicht selbst zur Kröte werden" stammt von der deutschen Politikerin Hildegard Hamm-Brücher.
Die K 4283 ist eine meiner Lieblingsstrecken mit meinem Rennrad, egal ob bergab oder bergauf. Und so manches mal habe ich dort auch den geschätzten Kollegen Jörg Albrecht dort beim Radeln getroffen. Ich kann Ihnen bestätigen - zu Zeiten der Krötenwanderung war dieser Teil der Strecke -trotz der ehrenamtlichen Krötensammler- immer übersät mit überfahrenen Kadavern von Kröten. Das habe ich nirgendwo sonst im Rhein Neckar Kreis gesehen.
Wir stellen also die Notwendigkeit dieser Baumaßnahme nicht in Frage stellen. Wir diskutieren heute über 210.000 € Mehrkosten. Jeder hier im Raum weiß, dass seit Corona die Baukosten regelrecht explodiert sind …und wenn es für jemanden hier neu sein sollte, sanieren Sie doch mal Ihr Badezimmer. Die Kosten dafür haben sich seit 2019 mindestens verdoppelt.
Wir werden uns auch in diesem Gremium zukünftig über wesentlich größere Summen unterhalten müssen, wenn ich an die Plastiksünden, an die vielen alten / teilweise illegalen Mülldeponien oder die Belastung mit PFAS denke. Über die Entsorgungsproblematik und damit verbundener Kosten von Atommüll will ich gar nicht reden.
Tatsächlich spüren wir schon heute an unseren Geldbeuteln was unsere Vorväter, Mitmenschen aus der Wirtschaft und Industrie verbaut oder entsorgt haben und Politiker auf vielen Ebenen als normal angesehen und geduldet haben. Teer und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe an der Bautelle sind nur ein Beispiel.
Diese Baustelle wird nur die sprichwörtliche Spitze des Eisbergs sein. …und da gibt es tatsächlich Menschen die die Klimakrise mit den vielfältigen Ursachen als grüne Spinnerei abtun. Jeder Kommentar dazu erübrigt sich. Kurz und gut - wir schlucken die Kröte und wer nicht mitmachen will, kann ja den Frosch küssen und seinen Heiligenschein einschalten.
25.10.2025 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Pascal Wasow zum Co-Kreisvorsitzenden gewählt / Kreisverband setzt Zeichen des Aufbruchs
Die SPD Rhein-Neckar hat auf ihrem Kreisparteitag am 25. Oktober 2025 in Wiesenbach ein klares Signal des Aufbruchs gesetzt. Die Delegierten wählten den Bürgermeister von Epfenbach und ehemaligen Juso-Kreisvorsitzenden Pascal Wasow mit über 95 % zum neuen Co-Kreisvorsitzenden an der Seite von Xenia Rösch.
„Die vergangenen Monate waren eine emotionale Belastungsprobe für unseren Kreisverband. Umso wichtiger ist es, dass wir jetzt gemeinsam Verantwortung übernehmen und mit neuer Energie nach vorne gehen“, betonte Kreisvorsitzende Xenia Rösch. Der Parteitag habe gezeigt, dass Geschlossenheit, Dialogbereitschaft und Zukunftsorientierung die sozialdemokratische Arbeit im Rhein-Neckar-Kreis prägen.
Der neu gewählte Co-Kreisvorsitzende Pascal Wasow bedankte sich für das Vertrauen und stellte sich gemeinsam mit Rösch an die Spitze eines erneuerten Gestaltungswillens:
„Die SPD Rhein-Neckar hat in den letzten Wochen gezeigt, dass sie Krisen nicht verdrängt, sondern aus ihnen wächst. Jetzt ist der Moment, die Ärmel hochzukrempeln, zuzuhören und verlässliche Politik zu machen, die den Menschen vor Ort dient. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Euch eine starke, geschlossene, soziale und zukunftsgerichtete SPD in unserem Rhein-Neckar Kreis zu gestalten.“
21.10.2025 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Mitgliederkreisparteitag der SPD Rhein-Neckar am 25.10.2025 in Wiesenbach
Hinter uns liegen bewegte Monate - in der Welt, aber auch in unserer Partei. Neben Kriegen und Krisen, die uns alle beschäftigen, mussten wir in der SPD Rhein-Neckar einen schmerzlichen Einschnitt erleben. Unser ehemaliger Co-Kreisvorsitzender Daniel Born hat einen nach eigener Aussage "schweren Fehler" begangen und die Verantwortung dafür übernommen. Mit seinem Rückzug aus der Landtagsfraktion, von seinem Listenplatz und schließlich auch als Kreisvorsitzender hat er konsequent gehandelt. Diese Entscheidungen waren richtig - und dennoch haben sie uns als Gemeinschaft tief berührt und gefordert. Viele von uns haben in den vergangenen Wochen intensiv darüber gesprochen, wie es gelingen kann, dass unser aller Blick dennoch optimistisch nach vorne gerichtet bleiben kann.
Die vergangenen Wochen haben uns als Kreis gefordert. In vielen Gesprächen wurde klar, dass wir den Willen teilen, Verantwortung zu übernehmen und gemeinsam voranzukommen. Darauf wollen wir nun unser aller Augenmerk legen.
Unsere Aufgaben sind klar: Die politischen Herausforderungen in der Region, im Land und darüber hinaus sind groß. Das alles schaffen wir am besten mit Geschlossenheit, neuen Ideen und dem Mut, die Zukunft aktiv zu gestalten.
Mit dem Ende der parlamentarischen Sommerpause richten wir unseren Blick also bewusst auf die anstehenden Aufgaben und laden herzlich ein zum nächsten Kreisparteitag. Er findet statt am
Samstag, den 25. Oktober 2025
von 12 - 15 Uhr
in der Biddersbachhalle, Am Sportzentrum 2, 69257 Wiesenbach.
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