Herzlich willkommen bei der SPD Neidenstein-Eschelbronn!
Vielen Dank, dass Sie sich für die Arbeit der SPD in Neidenstein und Eschelbronn interessieren.
Auf unserer Homepage finden Sie aktuelle Pressemitteilungen, sowie die Kontaktdaten des Ortsvereinsvorstandes, sowie unserer Gemeinderatsfraktion.
Peter Oehmig, Vorsitzender
15.03.2025 in Topartikel Ortsverein
Einladung zur Sitzung am Mittwoch, 26. März um 19 Uhr im Adler Neidenstein
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
nach dem hektischen Wahlkampf geht es scheinbar mit unverminderter Hektik weiter. Höchste Zeit, mal einen Moment anzuhalten und sich umzuschauen. Hiermit lade ich euch zur Ortsvereinssitzung ein
Wann: Mittwoch, 26. März 2025, ab 19:00 Uhr
Wo: Gasthaus „Goldener Adler“, Neidenstein (Schlossstraße 10)
Tagesordnung
1. Begrüßung
2. Wahlnachlese zur Bundestagswahl - und wie geht es jetzt weiter?
3. Geplantes Mitgliedervotum über die Annahme des Koalitionsvertrags
4. Bericht aus dem Gemeinderat (Peter Oehmig)
5. Nach der Wahl ist vor der Wahl - Ausblick auf Landtagswahl 2026
6. Verschiedenes
Wer noch ein Thema auf die Tagesordnung bringen möchte, bitte melden. Ich freue mich auf einen interessanten Abend mit euch.
Mit solidarischen Grüßen
Peter Oehmig
02.08.2026 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Zwei SPD-Kreisrätinnen beim Wahlkampf in Halle in Sachsen-Anhalt
Ein Bericht von Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Walldorf und Renate Schmidt, Eppelheim
Freitag 5:48 Start in Heidelberg. Die Bahn ist fahrplantreu und somit erreichen wir Halle planmäßig.
Pünktlich um 10 Uhr sind wir im Regionalzentrum der SPD Halle in der Großen Märker Straße. Die ehemalige SPD-Druckerei, die 1933 durch die Nazis enteignet wurde, ist seit 1997 wieder im Besitz der SPD Halle. Im Sitzungssaal empfangen uns Genossinnen und Genossen aus Halle, aber auch aus unterschiedlichen Bundesländern wie Bremen, Hamburg, Brandenburg, Bayern, BW, NRW.
Alle hatten wir das gleiche Ziel: die “vier für Halle“ Katja Pähle, Christine Fuhrmann, Stephan Scherf, Julius Neumann (Landtagskandidatinnen und Kandidaten für Halle) beim Wahlkampf zur Landtagswahl am 6. September zu unterstützen.
Los ging es damit in unterschiedlichen Bezirken Infomaterial zu verteilen. Dabei haben wir die Möglichkeiten mit den Bewohnerinnen und Bewohnern ins Gespräch zu kommen genutzt und dabei erfahren, was die Menschen vor Ort bewegt.
Beeindruckend ist das umfangreiche Angebot genossenschaftlichen Wohnens in sanierten Mehrfamilienhausblöcken. Halle setzt darauf Wohnungen in eigener Hand zu behalten und zu vermieten.
22.07.2026 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Stellungnahme zu den Jahresabschlüssen 2025
Bei der Kreistagssitzung am 21. Juli 2026 sprach Kreisrat Thomas Zachler, Finanzpolitischer Sprecher aus Edingen-Neckarhausen für die SPD-Fraktion
19.07.2026 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar
SPD Rhein-Neckar fordert Aufklärung zur Ernennung des neuen Regierungspräsidenten
Die SPD Rhein-Neckar fordert die Landesregierung auf, die Hintergründe der Ablösung der bisherigen Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder und der Ernennung des ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Alexander Föhr zum Regierungspräsidenten in Karlsruhe vollständig offenzulegen.
Die Entscheidung wirft erhebliche Fragen auf. Warum wird eine erfahrene Regierungspräsidentin wenige Monate vor ihrem Ruhestand ohne erkennbare fachliche Begründung aus dem Amt gedrängt? Warum erhält ausgerechnet ein kurz zuvor aus dem Bundestag ausgeschiedener CDU-Politiker dieses Spitzenamt? Diese Fragen muss Innenminister Manuel Hagel beantworten.
"Ein Regierungspräsidium ist kein Verschiebebahnhof für politische Personalplanung. Wenn eine amtierende Regierungspräsidentin in den einstweiligen Ruhestand versetzt wird, muss die Landesregierung offenlegen, warum.", erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Pascal Wasow. Unterstützung erhält er vom Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, Jan-Peter Röderer: „Die Landesregierung darf nicht den Eindruck entstehen lassen, Spitzenämter seien Versorgungsposten für ausgeschiedene CDU-Politiker. Innenminister Hagel ist in der Pflicht, diese Personalentscheidung umfassend zu erklären.“
Bereits der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, hat Innenminister Hagel aufgefordert, den Rausschmiss der Regierungspräsidentin zu erklären und den Verdacht politischer Willkür auszuräumen. Dieser Forderung schließt sich die SPD Rhein-Neckar ausdrücklich an.
„Besonders irritierend ist, dass mit Sylvia M. Felder eine hochqualifizierte und erfahrene Frau ohne nachvollziehbare Begründung aus dem Amt gedrängt wird, um Platz für einen CDU-Parteifreund zu machen. Gerade in Zeiten, in denen wir über mehr Frauen in Führungspositionen sprechen, sendet diese Entscheidung ein völlig falsches Signal“, erklären die SPD-Kreisvorsitzende Xenia Rösch und das Mitglied des SPD-Landesvorstands Farah Maktoul. „Wenn der Eindruck entsteht, dass parteipolitische Netzwerke wichtiger sind als Kompetenz und Erfahrung, dann ist das nicht nur ein Problem für die Gleichstellung, sondern für das Vertrauen in die demokratischen Institutionen insgesamt.“
Die SPD Rhein-Neckar erwartet von der Landesregierung eine nachvollziehbare Darstellung des Auswahlverfahrens und der Gründe für die vorzeitige Ablösung Sylvia M. Felders. Nur vollständige Transparenz kann den entstandenen Vertrauensverlust begrenzen.
18.07.2026 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Austausch mit Vertretern der Liga der Wohlfahrtsverbände
Vor einigen Tagen fand ein Treffen des Sozialausschuss der SPD Kreistagsfraktion mit Vertretern der Liga der Wohlfahrtspflege statt. Im Mittelpunkt standen mögliche Sparmaßnahmen im sozialen Bereich. Einig war man sich darin, dass gewachsene soziale Strukturen erhalten bleiben müssen
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