Herzlich willkommen bei der SPD Neidenstein-Eschelbronn!

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Auf unserer Homepage finden Sie aktuelle Pressemitteilungen, sowie die Kontaktdaten des Ortsvereinsvorstandes, sowie unserer Gemeinderatsfraktion.

Peter Oehmig, Vorsitzender

15.03.2025 in Topartikel Ortsverein

Einladung zur Sitzung am Mittwoch, 26. März um 19 Uhr im Adler Neidenstein

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

nach dem hektischen Wahlkampf geht es scheinbar mit unverminderter Hektik weiter. Höchste Zeit, mal einen Moment anzuhalten und sich umzuschauen. Hiermit lade ich euch zur Ortsvereinssitzung ein

Wann: Mittwoch, 26. März 2025, ab 19:00 Uhr

Wo: Gasthaus „Goldener Adler“, Neidenstein (Schlossstraße 10)

Tagesordnung

1. Begrüßung

2. Wahlnachlese zur Bundestagswahl - und wie geht es jetzt weiter?

3. Geplantes Mitgliedervotum über die Annahme des Koalitionsvertrags
4. Bericht aus dem Gemeinderat (Peter Oehmig)

5. Nach der Wahl ist vor der Wahl - Ausblick auf Landtagswahl 2026

6. Verschiedenes

Wer noch ein Thema auf die Tagesordnung bringen möchte, bitte melden. Ich freue mich auf einen interessanten Abend mit euch.

Mit solidarischen Grüßen

Peter Oehmig

19.07.2026 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar fordert Aufklärung zur Ernennung des neuen Regierungspräsidenten

Die SPD Rhein-Neckar fordert die Landesregierung auf, die Hintergründe der Ablösung der bisherigen Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder und der Ernennung des ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Alexander Föhr zum Regierungspräsidenten in Karlsruhe vollständig offenzulegen.

Die Entscheidung wirft erhebliche Fragen auf. Warum wird eine erfahrene Regierungspräsidentin wenige Monate vor ihrem Ruhestand ohne erkennbare fachliche Begründung aus dem Amt gedrängt? Warum erhält ausgerechnet ein kurz zuvor aus dem Bundestag ausgeschiedener CDU-Politiker dieses Spitzenamt? Diese Fragen muss Innenminister Manuel Hagel beantworten.

"Ein Regierungspräsidium ist kein Verschiebebahnhof für politische Personalplanung. Wenn eine amtierende Regierungspräsidentin in den einstweiligen Ruhestand versetzt wird, muss die Landesregierung offenlegen, warum.", erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Pascal Wasow. Unterstützung erhält er vom Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, Jan-Peter Röderer: „Die Landesregierung darf nicht den Eindruck entstehen lassen, Spitzenämter seien Versorgungsposten für ausgeschiedene CDU-Politiker. Innenminister Hagel ist in der Pflicht, diese Personalentscheidung umfassend zu erklären.“

Bereits der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, hat Innenminister Hagel aufgefordert, den Rausschmiss der Regierungspräsidentin zu erklären und den Verdacht politischer Willkür auszuräumen. Dieser Forderung schließt sich die SPD Rhein-Neckar ausdrücklich an.

„Besonders irritierend ist, dass mit Sylvia M. Felder eine hochqualifizierte und erfahrene Frau ohne nachvollziehbare Begründung aus dem Amt gedrängt wird, um Platz für einen CDU-Parteifreund zu machen. Gerade in Zeiten, in denen wir über mehr Frauen in Führungspositionen sprechen, sendet diese Entscheidung ein völlig falsches Signal“, erklären die SPD-Kreisvorsitzende Xenia Rösch und das Mitglied des SPD-Landesvorstands Farah Maktoul. „Wenn der Eindruck entsteht, dass parteipolitische Netzwerke wichtiger sind als Kompetenz und Erfahrung, dann ist das nicht nur ein Problem für die Gleichstellung, sondern für das Vertrauen in die demokratischen Institutionen insgesamt.“

Die SPD Rhein-Neckar erwartet von der Landesregierung eine nachvollziehbare Darstellung des Auswahlverfahrens und der Gründe für die vorzeitige Ablösung Sylvia M. Felders. Nur vollständige Transparenz kann den entstandenen Vertrauensverlust begrenzen.

18.07.2026 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Austausch mit Vertretern der Liga der Wohlfahrtsverbände

Vor einigen Tagen fand ein Treffen des Sozialausschuss der SPD Kreistagsfraktion mit Vertretern der Liga der Wohlfahrtspflege statt. Im Mittelpunkt standen mögliche Sparmaßnahmen im sozialen Bereich. Einig war man sich darin, dass gewachsene soziale Strukturen erhalten bleiben müssen

07.07.2026 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Feststellung der Jahresabschlüsse 2025 der Eigengesellschaften und Beteiligungen des Rhein-Neckar-Kreises

Thomas Zachler Feststellung der Jahresabschlüsse 2025 der Eigengesellschaften und Beteiligungen des Rhein-Neckar-Kreises in der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses vom 7. Juli 2026.

Stellungnahme durch finanzpolitischen Sprecher Thomas Zachler zu den Bereichen:

a) AVR BioTerra GmbH & Co. KG

b) AVR UmweltService GmbH

c) GRN Gesundheitszentren Rhein-Neckar gGmbH

d) Jugendeinrichtung Stift Sunnisheim gGmbH

e) Schwetzinger SWR Festspiele gGmbH

f) Klimaschutz- und Energie-Beratungsagentur Heidelberg – Rhein-Neckar-Kreis gGmbH (KLiBA)

g) Integrierte Leitstelle Heidelberg / Rhein-Neckar-Kreis gGmbH

16.06.2026 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar