15.03.2025 in Topartikel Ortsverein

Einladung zur Sitzung am Mittwoch, 26. März um 19 Uhr im Adler Neidenstein

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

nach dem hektischen Wahlkampf geht es scheinbar mit unverminderter Hektik weiter. Höchste Zeit, mal einen Moment anzuhalten und sich umzuschauen. Hiermit lade ich euch zur Ortsvereinssitzung ein

Wann: Mittwoch, 26. März 2025, ab 19:00 Uhr

Wo: Gasthaus „Goldener Adler“, Neidenstein (Schlossstraße 10)

Tagesordnung

1. Begrüßung

2. Wahlnachlese zur Bundestagswahl - und wie geht es jetzt weiter?

3. Geplantes Mitgliedervotum über die Annahme des Koalitionsvertrags
4. Bericht aus dem Gemeinderat (Peter Oehmig)

5. Nach der Wahl ist vor der Wahl - Ausblick auf Landtagswahl 2026

6. Verschiedenes

Wer noch ein Thema auf die Tagesordnung bringen möchte, bitte melden. Ich freue mich auf einen interessanten Abend mit euch.

Mit solidarischen Grüßen

Peter Oehmig

20.12.2025 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Stellungnahme zur Einführung des Kfz-Kennzeichens SNH

Der Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises hat in seiner letzten Sitzung des Jahres 2025 in Sinsheim einen Beschluss hinsichtlich der Einleitung des Interessenbekundungsverfahrens zur Wiedereinführung des Altkennzeichens SNH gefasst. Damit ist der Weg frei für das Kennzeichen SNH, das voraussichtlich Ende Februar 2026 an den Start gehen könnte. Ein Antrag zur Wiedereinführung war im Frühjahr von der SPD-Fraktion gestellt worden.

Der Sprecher der SPD zu diesem Tagesordnungspunkt, Pascal Wasow, Bürgermeister der Gemeinde Epfenbach, unterstrich in seiner Rede die Bedeutung  des Beschluss als Votum für regionale Identität und Zusammenhalt.

Hier der Wortlaut:

weiterlesen

19.12.2025 in Aktuelles von SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar

SPD-Regionalzentrum macht Weihnachtspause

Das SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar ist ab Mittwoch, den 7. Januar 2026 wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten geöffnet.
Bis dahin wenden Sie sich bitte per E-Mail an rz.rhein-neckar@spd.de

 

 

 

Wir wünschen ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für 2026!

 

 

 

weiterlesen

18.12.2025 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Rede zum Haushaltsplan 2026 des Rhein-Neckar-Kreises

Kreistagsitzung am 16.12.2025 in Sinsheim

Bürgermeister Dr. Ralf Göck, SPD-Fraktionsvorsitzender, hielt für die SPD die Rede zum Haushaltsplan 2026 des Rhein-Neckar-Kreises

weiterlesen

17.12.2025 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Kindertagespflege im Rhein-Neckar-Kreis

Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege im Rhein-Neckar-Kreis

Stelllungnahme der SPD-Fraktion 15.12.2025 durch die sozialpolitische Sprecherin Renate Schmidt.

Sehr geehrter Herr Landrat,
verehrte Kolleginnen u. Kollegen, meine Damen u. Herren,

ich gehe davon aus, dass die politische Haltung der SPD zu den Kinderbetreuungsgebühren im Allgemeinen bekannt ist. Seit vielen Jahren setzt sich die SPD auf Landesebene für eine kostenfreie Kinderbetreuung, finanziert durch das Land, ein. Nur so kann ein gerechtes Bildungssystem mit gleichen Chancen für alle Kinder erreicht werden. Zudem wären die Kommunen und vor allem die Familien erheblich finanziell entlastet und die  Vereinbarkeit von Familie und Beruf gefördert. Ein letztes beitragsfreies Kindergartenjahr, wie von Bündnis 90/Die Grünen im Land angeregt, greift zu kurz. Es muss der gesamte frühkindliche Bereich betroffen sein. Andere Bundesländer gehen da mit gutem Beispiel voran.

Eine Entscheidung darüber kann jedoch nicht heute und vor allem nicht im Kreis getroffen werden, dafür ist das Land in der Verantwortung. Ich möchte an dieser Stelle anmerken, dass es auch unter den Kreistagsmitgliedern Landtagsabgeordnete gibt. Ebenso kandidiert die ein oder der andere im kommenden Jahr für den Landtag und da wäre doch die Initiative für eine beitragsfreie Kinderbetreuung genau das Richtige. Für unseren Landtagsabgeordneten kann ich das zumindest zusagen.

Doch zurück zum Tageordnungspunkt.

Bis zum 05.11.2024 schien die Welt, zumindest was die Gebühren bei der Kindertagespflege betrifft, noch in Ordnung. Denn seit dem 10.12.2013 wurden die Beiträge nicht erhöht. Dann erfolgte zum 01.01.2025 ein Quantensprung, der eine Erhöhung um 60 % zur Folge hatte.

Ich bedaure noch heute, dass wir – die SPD-Fraktion - zum damaligen Zeitpunkt nicht vehement genug eine stufenweise Erhöhung gefordert haben. Diesen Fehler wollen wir auf keinen Fall ein zweites Mal wiederholen.

In der Zwischenzeit gab es viele Diskussionen und Überlegungen, mit den Tageseltern, anderen Fraktionen und der Verwaltung.

Für uns nachvollziehbar ist, die Kostenbeiträge für die Kindertagespflege systemkonform mit Krippen zu vergleichen und entsprechend anzupassen. Denn größtenteils findet die Betreuung bei Tageseltern im Alter bis zu 3 Jahren statt. Dass diese Anpassung nicht auf einmal, sondern stufenweise innerhalb von drei Jahren erfolgen soll, entsprach unserem Vorschlag, obwohl eine geringere Erhöhung für uns denkbar war. Die Mehrheit im Jugendhilfeausschuss – übrigens auch die Sozialverbände - hat jedoch dagegen entschieden. Zustimmen können wir auch dem jeweiligen Zeitpunkt der Erhöhung: nicht zum 01.01. eines Jahres, sondern zum 01.09. mit Beginn des Kindergartenjahres.

Für uns ist es wichtig, dass auf lange Sicht ein Gebührensystem entsteht, das für die Eltern planbar ist. Derzeit ist die Orientierung an die Landesempfehlung, an der auch der Landesverband der Tagesmüttervereine mitgearbeitet hat, die einzige Möglichkeit.

Vor nicht allzu langer Zeit hat sich auch der Landeselternbeirat

Kindertagespflege für landesweit einheitliche Kinderbetreuungsgebühren ausgesprochen.

Somit soll verhindert werden, dass die Betreuungsgebühren von der finanziellen Lage der jeweiligen Kommune bzw. Kreis abhängen.

Nachdem der Jugendhilfeausschuss der Anpassung der Empfehlungen zur laufenden Geldleistung in der Kindertagespflege zugestimmt hat (leider wurde unser Antrag auf Beibehaltung der Zuschläge bei Randbetreuung und angemieteten Räumen abgelehnt), ist es aus unserer Sicht konsequent, dass wir uns ebenso an den Landesempfehlungen zur Anpassung der Elternbeiträge orientieren.

Bei der Kinderbetreuung nehmen die Tageseltern nach wie vor eine wesentliche Rolle ein. Deshalb muss der begonnene Dialog zwischen Tageselternverein und Verwaltung fortgeführt werden.

Die SPD stimmt mehrheitlich dem Beschlussvorschlag zu.

[12.11.2025]

Stellungnahme zum Thema Förderung des laufenden Betriebs Stadtbahnlinien 5 und 5a.

[12.11.2025]

Kreisstraßen K 4283; Amphibienleiteinrichtung bei Sinsheim-Adersbach - Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen.

[25.10.2025]

Pascal Wasow zum Co-Kreisvorsitzenden gewählt / Kreisverband setzt Zeichen des Aufbruchs.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.