19.07.2023 in Fraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Integrationskonzept des Rhein-Neckar-Kreis

 

Stellungnahme von Renate Schmidt für die SPD-Fraktion zum Integrationskonzept des Rhein-Neckar-Kreis bei der Sitzung des Kreistags am 18. Juli 2023

 

Sehr geehrter Herr Landrat,

verehrte Kolleginnen u. Kollegen, meine Damen u. Herren,

zunächst möchte ich mich im Namen der SPD-Fraktion bei allen bedanken, die an der Fortschreibung des Integrationskonzepts mitgewirkt haben. Das gilt zum einen für die Mitarbeiter der Verwaltung als auch für die Menschen, die sich in einem umfassenden Beteiligungsverfahren eingebracht haben.

16.10.2022 in Fraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Bilanz der Arbeit der Kreistagsfraktion

 

Beim Kreisparteitag stellte die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion, Renate Schmidt aus Eppelheim, die Arbeit der vergangenen drei Jahre den anwesenden Parteimitgliedern vor.

Hier ihr Bericht:

26.10.2020 in Fraktion von SPD Epfenbach

Stellungnahme zur Jahresrechnung 2019

 

Liebe Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Amtsleiter, vor allen Dingen liebe Frau Schmitt,

denn Ihren Ausführungen danke ich und stimme Ihnen vollständig zu.

Leider konnten auch 2019 wieder viele Maßnahmen nicht abgeschlossen werden, so dass wir endlich mal einen Haken daran machen können.

Das ist ein Stillstand auf fast ganzer Linie und ein unzumutbarer Zustand. Seit Jahren wird dieses von allen Gemeinderatsfraktionen angemahnt, nur – es geschieht nichts.

Wie soll dies in den kommenden Jahren in der und mit der Pandemie weiter gehen? Ich befürchte, dass wieder viele unserer Ideen und Vorhaben nicht verwirklicht werden und wir wieder vor dem gleichen Dilemma stehen.

18.05.2020 in Fraktion von SPD Epfenbach

Stellungnahme zum Haushalt 2020

 

Liebe Leserin, lieber Leser!

Im Mai 2020 haben wir unseren Haushalt für die Gemeinde Epfenbach verabschiedet. Bedingt durch die Pandemie und die neue Doppik waren wir sehr spät dran.

Jetzt mitten in der Krise, wurde im Gemeinderat beschlossen, die Stellungnahmen der einzelnen Fraktionen so kurz wie möglich zu halten. Das haben wir getan.

Das heißt nicht, dass wir uns Gedanken über das Haushaltsjahr gemacht haben, deshalb möchten wir die Stellungnahme in Gänze hier veröffentlichen.

Es gilt allerdings das gesprochene Wort!

21.03.2019 in Fraktion von SPD Epfenbach

Stellungnahme der Fraktion zum Haushalt 2019

 

Haushalt 2019 Stellungnahme der SPD Fraktion am 20.03.2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösenecker, werte Kollegin und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger!

Man könnte die Stellungnahme zum Haushalt 2019 mit dem Titel überschreiben:

Und jährlich grüßt das Murmeltier!

So fühlt es sich seit Jahren an, einen Haushalt für das kommende Jahr aufzustellen. Es ist allerdings leider nie das kommende, sondern vielmehr immer wieder das laufende Jahr, an dem unser Haushalt verabschiedet wird.

Vor einem Jahr sagte ich: Viel leisten können wir uns eigentlich nicht. Können es aber auch nicht lassen, nicht zu investieren. In den nächsten Jahren werden wir viel Geld in den Untergrund verbauen müssen, die Wasserversorgung muss in vielen Bereichen saniert werden, denn die Wasserrohrbrüche hier im Ort halten uns immer wieder in Atem.

Auch der Zustand der Straßen wird seit Jahren vom Gemeinderat bemängelt.

Leider wurde es Seitens des Bürgermeisters wieder einmal geschoben. Nur auf Drängen des Gemeinderates hin, stehen nun Gelder für die Straßensanierung im Haushalts-Plan.

So geht es fast in allen Bereichen. Die Klausuren sind mühsam und laufen zäh.

Deshalb wünsche ich mir von Ihnen, Herr Bürgermeister, dass, wenn wir im Herbst eine Finanzausschuss-Sitzung anberaumen, sie dann sagen:

Ich hab da mal was vorbereitet.

Denn Sie sind während des Jahres mit Ihrem Bauhofleiter durch das Dorf gegangen und haben mit ihm besprochen, was getan werden müsste. Sie sind mit offenen Augen durch Epfenbach gegangen und haben gesehen, wo es fehlt. Sie haben dann mit unserer Kämmerin besprochen, was umgesetzt werden kann und haben sich mit ihr Gedanken gemacht, wo Gelder akquiriert werden können.

Allerdings befürchte ich, dieser Wunsch wird auch dieses Jahr nicht umgesetzt und der Bauhofleiter und die Kämmerin sind wieder auf sich alleine gestellt.

25.01.2019 in Fraktion von SPD Epfenbach

2017 Jahresrechnung Stellungnahme

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösenecker, liebe Frau Schmitt, werte Kolleginnen und Kollegen,

als aller erstes muss ich sagen, dass wir mit Freude die Jahresrechnung 2017 zur Kenntnis genommen haben.

Es war zwar bei der Aufstellung des Haushaltsplanes von unserer Seite schon abzusehen, dass die Abrechnung nicht so düster enden wird, wie gerechnet, aber wie es halt so ist mit der Zukunft, in diese kann keiner schauen, deshalb wird ein Haushalt auch nur geplant.

In der Jahresrechnung kommt es dann an den Tag, hier werden die Fakten niedergeschrieben:

Wie genau haben wir geplant?

Wie wurde ausgeführt?

Wie sind wir dabei herausgekommen?

Die Gewerbesteuereinnahmen flossen zum Glück besser als angenommen und die Konjunktur blieb stark. So konnten wir ein Einnahmeplus von 400.000 Euro verbuchen. 276.000 Euro mehr an Gewerbesteuern, der Gemeindeanteil an den Einkommensteuereinnahmen schlug mit einem Plus von 97.000 Euro zu Buche und bei den Schlüsselzuweisungen vom Land wurden es 37.700 Euro mehr als erwartet, so war der erschreckende Fehlbetrag von fast 700.000 Euro Makulatur.

04.06.2018 in Fraktion von SPD Epfenbach

Stellungnahme SPD Fraktion Haushalt 2018

 

SPD-FRAKTION 18.04.2018

Stellungnahme Haushalt Epfenbach 2018

Wieder haben wir einen Haushaltsplan aufgestellt, ohne grundlegend über die Zukunft Epfenbachs zu diskutieren. Schon mehrfach hat die SPD Fraktion gebeten, mehrtägig in Klausur zu gehen. Leider ohne Erfolg. Hier wird eine gute Möglichkeit vertan, für Epfenbach einen roten Faden, eine Leitlinie zu erarbeiten. Für die Zukunft Epfenbachs macht sich hier im Gemeinderat jeder so seine eigenen Vorstellungen. Zeit, ein gemeinsames Konzept zu entwickeln, wird dem Gremium leider nicht gegeben.

Doch:

Wie geht es weiter mit unserem Dorf, wie wollen wir in 10 Jahren hier in Epfenbach leben. Wie soll das Leben der älteren Menschen, wie das der jungen Familien, schlicht von uns allen hier in Epfenbach aussehen?

Wir haben deshalb vom SPD Ortsverein und der Fraktion eine Umfrage vorbereitet, die im nächsten Monat an alle Haushalte geht. Sie wird nicht repräsentativ sein, aber wir erhoffen uns, eine Diskussion hier im Ort, wie wir zusammen hier in Epfenbach unser Leben gemeinsam gestalten wollen. Bewusst haben wir eine Umfrage gestartet, denn wir wollen allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit bieten, sich einzubringen.

Wir erhoffen uns natürlich viele Rückmeldungen, mit denen wir dann bei einer öffentlichen Veranstaltung gemeinsam Ideen entwickeln können, die viele Epfenbacher im Blick haben.

Informationsveranstaltungen oder Bürgerversammlungen stehen bislang ebenfalls nicht auf der Agenda der Gemeindverwaltung.

Was aber dringend notwendig wäre, schließlich haben wir dieses

Jahr die Außenrenovierung des Heimatmuseums ( 45.000 ) eingeplant. Hier hoffen wir auf viele Ehrenamtliche, damit die Kosten im Rahmen bleiben. Dies wäre beispielsweise ein

Tagesordungspunkt für eine Veranstaltung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

18.03.2017 in Fraktion von SPD Epfenbach

Stellungnahme der SPD Fraktion zur Jahresrechnung 2015

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion - Gemeinderat-Sitzung am 15. März 2017

Jahresrechnung 2015

Wir ziehen heute Bilanz für das Haushaltsjahr (Wirtschaftsjahr) 2015, das uns einen Rekordhaushalt beschert, wie es auch unsere Rechnungsamtsleiterin Frau Schmitt in ihrer Stellungnahme bezeichnet.

Rekordeinnahmen bei den Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von fast 1.6 Mio. Euro.

Mehr als 797.000 Euro Mehr-Einnahmen als geplant, können wir hier verzeichnen.

So haben wir zusammen mit den höheren Einkommensteueranteilen und der Investionspauschale einen Haushaltsüberschuss von 1.46 Mio Euro erwirtschaften können.

Einen Haushaltsüberschuss, der uns allerdings in 2017 vor die Füße fällt. Allerdings nicht unerwartet!

 

Wir wissen, zwei Jahre später folgt die Rechnung auf den Fuß.

Unsere Rechnungsamtsleiterin hat immer wieder mahnend den Finger gehoben, wohl wissend, wir kleine Kommunen haben es hier immer mit einem schwierigen Sachverhalt zu tun.

 

 

 

 

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