Nachrichten zum Thema Allgemein
22.01.2013 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Hannelore Kraft beim SPD-Neujahrsempfang: Der Weg ist das Ziel
Vorigen Samstag war für SozialdemokratInnen der Region „Hannelore-Tag“. Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin von NRW und derzeit wohl populärste Sozialdemokratin, war nicht nur beim SPD-Kreisverband zu Gast, sondern auch als Fußballfan unterwegs. In Sinsheim verfolgte sie das Spiel „ihrer“ Borussia. Zuvor hatte sie im Beisein der örtlichen GenossInnen die neueröffnete Bäderwelt in Augenschein genommen. Anwesend waren u.a. der ehemalige Oberbürgermeister Rolf Geinert und die SPD-Stadtverbandsvorsitzende Dorothea Vogt. Nach einem kurzen Plausch war am Abend in Eppelheim der SPD-Neujahrsempfang angesagt.
16.01.2013 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Integrationsministerin Öney: Optionspflicht für hier geborene Migrantenkinder mit zwei Pässen gehört abgeschafft
In diesem Jahr werden die ersten optionspflichtigen Migrantenkinder mit doppelter Staatsangehörigkeit 23 Jahre alt. Damit verlieren sie unter Umständen ungewollt ihren deutschen Pass.
Integrationsministerin Bilkay Öney kritisierte heute (16. Januar 2013) die hierfür maßgebende Regelung im Staatsangehörigkeitsgesetz des Bundes scharf: „Die Optionspflicht entspricht nicht der Realität einer modernen Einwanderungsgesellschaft. Sie ist ein integrationspolitischer Irrweg, denn sie schafft nicht nur Deutsche erster und zweiter Klasse, sondern auch Staatsbürger auf Zeit.“
13.01.2013 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Peer Steinbrück in Ihrem Wohnzimmer – so geht’s
Was sind Wohnzimmer-Gespräche?
Peer Steinbrück möchte Menschen kennenlernen, die Fragen, Probleme, Ideen oder Vorschläge haben, was in unserem Land besser werden müsste oder was aus ihrer Sicht schief läuft in der Gesellschaft. Dazu möchte er Bürgerinnen und Bürger besuchen, die Interesse daran haben, mit ihm persönlich über Politik zu sprechen und ihm auf diese Weise näher zu kommen – und zwar ganz ohne Presse, Kameras oder Journalisten.
04.12.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Kreisparteitag mit Warminski-Leitheußer: Parteireform und Bildungsaufbruch
Beim Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar in Hockenheim begrüßten der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk MdL und Hockenheims Oberbürgermeister Dieter Gummer im Martin-Luther-Haus über 60 motivierte Delegierte. Nach einer kleinen Geburtstagsüberraschung für Thomas Funk ging es direkt mit den Beratungen los.
22.11.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Otto-Wels-Preis für Demokratie: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht“
Am 23. März 2013 jährt sich die Rede des SPD-Reichstagsabgeordneten Otto Wels gegen das nationalsozialistische Ermächtigungsgesetz zum 80. Mal. Aus diesem Anlass lobt die SPD-Bundestagsfraktion erstmals einen „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ aus. Anliegen des Wettbewerbs ist es, Demokratie und Toleranz in der jungen Generation zu fördern, in dem Jugendliche und junge Erwachsene angeregt werden, sich mit der historischen Bedeutung der Rede von Otto Wels und ihrer bleibenden Aktualität für unsere Gesellschaft in Gegenwart und Zukunft auseinanderzusetzen.
20.11.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
1117 Tage „ohne“ sind genug: SPD will mit Lars Castellucci den Wahlkreis Rhein-Necker erobern
Lag’s etwa am leckeren Kuchenangebot oder am spritzigen A-Capella-Rahmenprogramm der „Lobbachtaler Sängerschaft“, die mit originellen Liedern zu unterhalten wussten? Jedenfalls war der Saal in der Lobbacher Manfred-Sauer-Stiftung voll, als der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk die Nominierungskonferenz für die Bundestagswahl 2013 eröffnete. Er kam auch gleich zur Sache und begründete in seiner Begrüßung die Notwendigkeit eines Regierungswechsels nicht zuletzt mit dem unsinnigen Betreuungsgeld. Funk betonte, dass ohne Kita-Ausbau keine wirkliche Wahlfreiheit für Familien gegeben sei.
12.11.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Thomas Funk: Betreuungsgeld ist familienpolitisches Armutszeugnis
Landtagsabgeordneter Thomas Funk hat in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der SPD Rhein-Neckar die Einführung des Betreuungsgeldes durch die schwarz-gelbe Koalition in Berlin als „Armutszeugnis“ bezeichnet.
11.11.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Rosa Grünstein: Wahlrecht ab 16 bei Kommunalwahlen wird kommen
Mit Entwurf der grün-roten Landesregierung für ein neues Kommunalwahlrecht wurden aus Sicht der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Rosa Grünstein, wichtige Änderungen auf den Weg gebracht. Wesentliche Änderungen sind die Neuregelung des Auszählverfahrens zu einem gerechteren Verfahren und die Absenkung des Alters auf 16 beim aktiven Wahlrecht zur Stärkung der Mitbestimmung von Jugendlichen.
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