Nachrichten zum Thema Bundespolitik
24.09.2013 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Einladung zur Kreismitgliederversammlung in Brühl
Die meisten von uns hatten sich mehr erwartet von dieser Bundestagswahl. Immerhin: In der Gesamtschau aller SPD-Ergebnisse hat sich Rhein-Neckar gut behauptet. In jedem unserer drei Wahlkreise wurde ein landesweit überdurchschnittliches Ergebnis erzielt. Das lag nicht zuletzt am beherzten Einsatz unserer Kandidaten.
Ich gratuliere daher
- Daniel Born für eine bemerkenswerte und allseits gelobte Wahlkampagne,
- Lars Castellucci, der uns künftig im Deutschen Bundestag vertreten wird,
- genauso wie Lothar Binding, der das zweitbeste SPD-Wahlkreisergebnis in Baden-Württemberg erzielt hat.
09.09.2013 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Wiesloch: Vollbesetzte Halle bei Peer Steinbrück
Vorigen Freitag sprach Kanzlerkandidat Peer Steinbrück in Wiesloch KLARTEXT. Er war der Einladung des Bundestagskandidaten Lars Castellucci gefolgt und stellte sich im Palatin den Fragen von annähernd 1.000 Gästen. Hierbei lag der Fokus im Besonderen auf aktuellen Themen wie dem Syrienkonflikt, Steuererhöhungen, Bildungspolitik, Rentenpolitik und Altersarmut und dem Gesundheitssystem.
16.05.2013 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
150 Jahre SPD – der Film: „Wenn du was verändern willst …“ (3. Kapitel)
Der Film zum Jubiläum. Kapitel 3 (1949 bis 1969). Was ist es, das so viele Menschen seit 150 Jahren antreibt, sich für die Sozialdemokratie zu begeistern? Und was treibt sie bis heute an, sich für diese Partei zu engagieren? „Wenn Du was verändern willst“ heißt der Film zum 150-jährigen Jubiläum, der darauf Antworten gibt. Zeitzeugen wie Helmut Schmidt, Hans-Jochen Vogel, Renate Schmidt und viele andere lassen die Geschichte von 150 Jahren SPD lebendig werden.
03.04.2013 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Gute Arbeit, gerechte Löhne: Binding und Rebmann vor Ort
„Gute Arbeit, gerechte Löhne“: Unter diesem Motto hatte die SPD-Bundestagsfraktion zu ein Fachgespräch mit den SPD Bundestagsabgeordneten Stefan Rebmann aus Mannheim und Lothar Binding aus Heidelberg interessierte Bürger und Bürgerinnen in das Restaurant „Beim Alex“ in Weinheim eingeladen. Lothar Binding eröffnete die „Fraktion vor Ort“-Veranstaltung und redete sofort Klartext: „Die SPD und die Gewerkschaften setzen sich für soziale Gerechtigkeit ein. Deswegen ist es unser erklärtes Ziel, dass alle, die Vollzeit arbeiten, auch davon leben können, ohne auf ergänzende Transferleistungen angewiesen zu sein.“
07.03.2013 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Internationaler Frauentag: Ministerin Öney erhält Clara-Zetkin-Preis
Am morgigen Internationalen Frauentag (8. März 2013) erhält Integrationsministerin Bilkay Öney den Clara-Zetkin-Preis der Ortsfrauengruppe der IG Metall Heidenheim. „Es ist für mich eine große Ehre, am Tag der Frauen einen Preis zu erhalten, der mit einem großen Namen verbunden ist“, sagte die Ministerin heute (7. März 2013) in Stuttgart. „Frauen haben es auch im Jahr 2013 immer noch in vielen Bereichen schwerer als Männer. Das trifft insbesondere auf Migrantinnen zu“, so Öney.
16.07.2012 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Jüdische und muslimische Eltern brauchen Rechtssicherheit
Am 7. Mai 2012 hat das Kölner Landgericht festgestellt, dass auch eine fachgerecht durchgeführte Beschneidung eines Jungen den Tatbestand der Körperverletzung erfülle. Hierzu erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz:
Das Urteil des Kölner Landgerichtes hat in der jüdischen und islamischen Gemeinde in Deutschland große Verunsicherung hervorgerufen. Die Religionsfreiheit ist ein hohes Gut unserer Demokratie und die derzeitige Verunsicherung muss ausgeräumt werden. Deshalb ist eine Klärung der Rechtslage unbedingt nötig und wird von der SPD unterstützt. Dazu gehört auch, über eine gesetzliche Regelung zur Rechtfertigung der religionsbedingten Beschneidung bei Jungen nachzudenken.
24.04.2012 in Bundespolitik von AfA Rhein-Neckar
AfA-Bundeskongress "Gesund arbeiten - gesund in Rente"
Auf dem AfA Bundeskongress in Bad Godesberg am vergangenen Wochenende ging es um „Gesund arbeiten – Gesund in Rente“. Die Delegierten sprachen sich für eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt aus und Mindestlohn sei unverzichtbar. SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel, DGB-Vorsitzender Michael Sommer und ver.di-Chef Frank Bsirske waren die prominenten Redner und sicherten den Schulterschluss von SPD, AfA und Gewerkschaften zu. Dies sei in der Vergangenheit zu sehr vernachlässigt und die falschen Prioritäten gesetzt worden. Der neu gewählte Bundesvorsitzende Klaus Barthel, MdB, bestärkte dies und die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gab sich in ihrem Grußwort angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen siegessicher.
29.02.2012 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Gedenken an die Opfer rechter Gewalt – Widerstand gegen neue und alte Nazis
Deutschland hat der Opfer der sogenannten Zwickauer-Terrorzelle gedacht. Durch Schweigen und Stille hat unser Land ein starkes Zeichen gesetzt. Ein Zeichen für Mitgefühl mit den Angehörigen. Ein Zeichen der Solidarität.
Jetzt aber müssen wir alle laut werden! Laut gegen die brutale Menschenfeindlichkeit der neuen und alten Nazis. Laut gegenüber denjenigen, die unser gesellschaftliches Klima vergiften wollen. Laut gegen jene, die sich mit rechter Gewalt abfinden und nichts dagegen tun.
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