Nachrichten zum Thema Bundespolitik
18.04.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Hubertus Heil „Messias Matthias“ ist weg, jetzt kommt „König Kurt“.
Am Montag, 24. April, ist Hubertus Heil, SPD- Generalsekretär auf tagesschau.de, von 16.15 bis 17.00 Uhr zu Gast im tagesschau-Chat in Kooperation mit politik-digital.de.
09.01.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Staffelung von Versicherungsbeiträgen nach Krankheitsbildern stellt gesetzliche
Ute Vogt: „Es ist erschütternd, wenn die Kassenärztliche Bundesvereinigung das Solidarprinzip in der gesetzlichen Krankenversicherung aufgibt“
Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ute Vogt hat den Vorstoß der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, dass ältere Menschen höhere Beiträge in die Krankenversicherung bezahlen sollen, als „Unverfrorenheit“ bezeichnet.
05.01.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Unsere Handschrift
Eine nachhaltige und sichere Energiepolitik.
Wir halten an einer sicheren und nachhaltigen Energiepolitik fest, die auf einem ausgewogenen Verhältnis von Versorgungssicherheit, stabilen Strompreisen und den internationalen Klimaschutzzielen aufbaut. Dabei setzen wir auf einen breiten Energiemix, konsequentes Energiesparen und den weiteren Ausbau erneuerbarer
Energien.
12.11.2005 in Bundespolitik von SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar
Koalitionsvertrag vorgelegt
>>> Koalitionsvertrag <<<
SPD und Union haben am Freitagabend in Berlin ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering äußerte sich zufrieden über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen mit der Union. Alle hätten dabei Kompromisse machen müssen, sagte er.
Es werde künftig nicht darauf ankommen, „zu messen, wo mehr rote oder schwarze Kerzen in den Fenstern stehen“, sagte Franz Müntefering. Die große Koalition werde sich beweisen müssen, indem sie die Bürgerinnen und Bürger durch ihr Handeln überzeugt. SPD und Union müssten der Bevölkerung vermitteln: „Da fangen welche an, die entschlossen sind, dieses Land gemeinsam nach vorne zu bringen“, so Müntefering.
Der designierte SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck sieht in dem Koalitionsvertrag eine gute Grundlage für eine nach vorne gerichtete Zusammenarbeit zwischen Union und SPD in einer neuen Regierung. „Die Menschen haben erhebliche Erwartungen an uns“, sagte Platzeck nach Abschluss Verhandlungen. Sie wollten Vertrauen fassen. „Dazu braucht es einen besonderen Geist“, der seiner Meinung nach in den Verhandlungen entstanden sei. Man habe gemeinsam um Lösungen gerungen. Diese Pläne werde man nun auch gemeinsam durchsetzen, betonte Platzeck.
Der Koalitionsvertrag, der am Samstag in Berlin offiziell präsentiert wird, muss noch von den jeweiligen Parteitagen bestätigt werden. Die SPD entscheidet am Montag in Karlsruhe über die Vereinbarungen. Der designierte Vizekanzler und künftige Arbeits- und Sozialminister Franz Müntefering ist davon überzeugt, dass seine Partei der Koalitionsvereinbarung mit der Union zustimmen wird.
31.10.2005 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Müntefering wird nicht wieder als Parteivorsitzender kandidieren
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering wird sich vom Parteivorsitz zurückziehen. Das kündigte er nach einer Sitzung des Parteivorstandes an, in der über die Kandidatur für das Amt des Generalsekretärs abgestimmt wurde.
09.07.2005 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
MdB Gert Weisskirchen zum Vorziehen der Bundestagswahlen
Prof. Gert Weisskirchen, MdB im Wahlkreis Rhein-Neckar, hält die Pläne zu einem Vorziehen der Bundestagswahlen für richtig, wie er in einer am Sonntag abend veröffentlichten Erklärung erläutert.
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