SPD Neidenstein-Eschelbronn

02.10.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Urteilsspruch zu antifaschistischen Symbolen ist nicht nachvollziehbar

Ute Vogt: "Im Kampf gegen Rechtsextremismus muss mehr getan werden".

11.09.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Verantwortung für Frieden und Freiheit

Fünf Jahre nach den terroristischen Anschlägen in New York hat das SPD-Präsidium in einer Erklärung den Opfern des 11. September 2001 gedacht.

11.08.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Arbeitsmarktreformen wirken – Wirtschaft in der Pflicht

Als „ermutigendes Signal“ hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Ute Vogt die im Juli im Vergleich zum Vorjahresmonat um fast 451 000 gesunkene Arbeitslosenzahl bewertet. Dies zeige, dass die Arbeitsmarktreformen wirken.

07.08.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Gesundheitsfonds und neuer Beitragseinzug

Gesundheitsfonds - Funktionsweise
Angesichts der wachsenden Finanzierungs-probleme im deutschen Gesundheitswesen haben sich die Koalitionsparteien und das Bundeskabinett auf eine grundsätzlich neue Finanzarchitektur der sozialen Krankenversicherung verständigt.

04.08.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Free-TV muss beitragsfrei bleiben

Zur Einführung einer Satellitengebühr für das Privatfernsehen ab 2007 erklärt der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion, Manfred Zöllmer:

29.07.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Mehrheit für Mindestlohn im Bundestag

Quelle: www.mindestlohn.de

In einem zweitstufigen Modell aus Tariflösung und Mindestlohn sprach sich die SPD-Bundestagsfraktion für gesetzliche Mindestlöhne aus. Damit setzt sich jetzt erstmals eine Regierungspartei für den gesetzlichen Mindestlohn ein...

05.07.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Potenziale des Alters in Wirtschaft und Gesellschaft

Das Bundeskabinett hat sich am 5. Juli 2006 mit dem fünften Altenbericht beschäftigt. Den Bericht hat noch Renate Schmidt, die ehemalige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, in Auftrag gegeben.

16.06.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar