Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
01.08.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Kommunalpolitische Konferenz der SPD-Kreistagsfraktion.
Zu einer Konferenz über aktuelle kommunalpolitische Fragen im Rhein-Neckar-Kreis lädt die SPD- Kreistagsfraktion alle SPD- Mandatsträger in den Kommunen des Rhein-Neckar-Kreises ein. Die Veranstaltung findet am Dienstag, den 11. September 2007 um 16.00 Uhr im Landratsamt Heidelberg (Sitzungssaal im 5. OG) statt. Hauptthemen der Konferenz werden sein:
01.08.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Kreistagsfraktion für Medizinische Versorgungszentren.
Unsere Gesundheitseinrichtungen im Kreis sind sehr gut aufgestellt. Das hat, aktuell, auch die Reflexion über den Jahresabschluss des vergangenen Jahres bestätigt. Aber auch: dass erste Erfolge (noch) nicht reichen! Dass wir Krankenhauslogistik, durch Rationalisierung von Abläufen und Entscheidungswegen, deutlich konsequenter optimieren und Potenziale effizienter nutzen müssen. Und: dass wir strukturierte Versorgungsketten aufbauen und ambulante und stationäre Versorgung wirksam öffnen und vernetzen müssen.
16.07.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Vereinsfördermittel im Haushaltsplan 2008 erhöhen.
Die SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises will angesichts der positiven Entwicklung des Haushaltsjahres 2007 für das Jahr 2008 eine maßvolle Erhöhung der Ansätze für die Sportkreise und für den Kreisjugendring beantragen; dies kündigte Fraktionsvorsitzender Helmut Beck im Zusammenhang mit der Eckwerteberatung zum Haushaltsplan für das nächste Jahr an.
11.07.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Aufgabenwahrnehmung nach SGB II.
Mit einem konkreten Antrag will die SPD-Kreistagsfraktion Klarheit darüber herbeiführen, wie die Wahrnehmung der Aufgabe nach SGB II im Rhein-Neckar-Kreis weitergeführt werden soll; als Arbeitsgemeinschaft zwischen Sozialamt und Agentur für Arbeit oder wie seither getrennt.
30.06.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Expertenanhörung zu Arbeitslosengeld II
Wie kann man einem Anspruchsberechtigen auf Arbeitslosengeld II bzw. Wohngeld aus der Kreisgemeinde Ilvesheim verständlich machen, dass sein Antrag bis zu 15 Tage Bearbeitungszeit erfordert, während in Mannheim-Seckenheim, das in Sichtweite auf der anderen Neckarseite liegt, derselbe Antrag in maximal 3 Tagen entschieden ist? Diese entscheidende Frage bleibt für die SPD-Kreistagsfraktion auch nach der jüngsten Expertenanhörung im Sozialausschuss des Kreistages völlig unbeantwortet.
17.06.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Finanzierung der Geriatrischen Rehabilitationskliniken.
Während in den Koalitionsfraktionen von SPD einerseits und CDU/CSU andererseits die Diskussion über Sicherstellung und Umfang der Finanzierung der Pflegeversicherung immer mehr zu einem Zankapfel zu werden scheint, hat Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar an die von der Fraktion initiierte Mitfinanzierung der REHA-Kliniken über die Pflegeversicherung erinnert.
24.05.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Drei wichtige Punkte bestimmten die Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Kreistages in Angelbachtal.
Dies war zum einen die Stellungnahme zur Evaluierung der zum 01.01.2005 in Kraft getretenen Verwaltungsreform. Zum zweiten die Stellungnahme zum Budgetbericht über die Haushaltsentwicklung im Jahre 2006. Und zum dritten die Zustimmung zur Restrukturierung der AVR-Unternehmen und damit zum Bau und Betrieb eines Biomassekraftwerkes.
11.05.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Jugendsozialarbeit an Schulen: Eine Finanzierungspflicht durch das Land besteht nicht.
Die Landesregierung von Baden-Württemberg lehnt die Wiederaufnahme der Förderung der Jugendsozialarbeit an Schulen ohne Wenn und Aber ab.
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